Die deutsche Wirtschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1689946490

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-101093

Document type:: Monograph

Title:: Die deutsche Wirtschaft

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1926

Scope:: 528 Seiten; Illustrationen

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 23. Deutsche Wasserstraßenpolitik

Collection:: Economics Books

344 Regierungsrat Dr. Werner Teubert: Finanzminister maßgebend mitwirkte. Die Erkenntnis, daß eine solche Zersplitterung der wasserwirtschaftlichen Aufgaben bei verschiedenen Behörden eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik erschweren muß, kam auch in der neuen Reichsverfassung zum Ausdruck, die die Einheit des deutschen Verkehrswesens bringen sollte und daher, wie die Eisen- bahn, auch die Wasserstraßen, für die bisher lediglich die Länder zu- ständig waren, dem Reiche unterstellte, Die Verfassung von 1919 bestimmt durch Artikel 97, daß es Auf- gabe des Reichs ist, die dem allgemeinen Verkehr dienenden Wasser- straßen in Eigentum und Verwaltung zu übernehmen. Es können mithin auch neue Wasserstraßen nur durch das Reich oder mit seiner Zu- stimmung angelegt oder ausgebaut werden, Die Wassergesetze der ein- zelnen Länder bleiben bestehen, doch haben Bestrebungen eingesetzt, auch ein einheitliches Recht an den Reichswasserstraßen zu schaffen. Die Rechtsverhältnisse sind einstweilen durch den Staatsvertrag be- treffend den Übergang der Wasserstraßen von den Ländern auf das Reich (Reichsgesetz vom 29, Juli 1921) geregelt worden. Als Reichs- wasserstraßen, die in diesem Vertrag namentlich aufgeführt sind, gelten alle Wasserstraßen, deren Schiffahrtsverkehr von einiger Bedeutung ist oder die insbesondere dem durchgehenden Verkehr zwischen mehreren Wasserstraßen dienen, Das Reich hat hiermit auch die Strom- und Schiffahrtspolizei und die Enteignungsbefugnis erhalten. Das dem Reich zustehende Eigentum unterliegt jedoch insofern Einschränkungen, als den Ländern zum Teil an den Wasserstraßen die Nutzungen verbleiben sowie die Fischerei. Auch die schon vorhandenen Wasserkraftanlagen bleiben Eigentum der Länder, während dem Reich nur die an Reichs- wasserstraßen künftig zu gewinnenden Wasserkräfte zufallen. Der land- wirtschaftliche Wasserbau und die Fürsorge für das Schiffahrtsgewerbe und die Häfen gehören nach wie vor zu den Aufgaben der Länder. Wie die Schaffung der Reichswasserstraßen in erster Linie der Ver- einheitlichung des Verkehrswesens dienen sollte, soll sich auch die Tätigkeit der Reichswasserstraßen-Verwaltung nicht nur auf Bau und Betrieb der Wasserstraßen, sondern auch auf alle Fragen der Förde- rung von Schiffahrt und Verkehr erstrecken, Die dadurch mitbedingte Neuordnung der Verwaltung konnte aber durch den genannten Staats- vertrag nur vorläufig geregelt werden; so wurde zwar im Reichsver- kehrsministerium die Abteilung für Wasserstraßen geschaffen, doch nur die diesem angehörenden Beamten sind Reichsbeamte; unter dem Ministerium stehen die Wasserbaubehörden, die, wie schon früher zum Teil zu Strombauverwaltungen, nunmehr noch zu weiteren Wasser- straßendirektionen zusammengefaßt sind. Diese sind jedoch Landes- behörden geblieben, wenn auch ihre Beamten auf Kosten und unter

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