Die deutsche Wirtschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1689946490

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-101093

Document type:: Monograph

Title:: Die deutsche Wirtschaft

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1926

Scope:: 528 Seiten; Illustrationen

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 31. Die wirtschaftliche Einstellung der Rechtspfege

Collection:: Economics Books

Die wirtschaftliche Einstellung der Rechtspflege. 489 Dominante des anderen ist. Rechtund Wirtschaftsindge- genseitig Führer und Geführte. Um mich eines Gleich- nisses aus der Technik zu bedienen: sie erscheinen mir wie ein Pla- netenrad-Getriebe, bei dem bald das eine Zahnrad an dem anderen, bald aber umgekehrt abläuft, je nachdem die Kräfteeinspielung erfolgt. Statt allgemeiner Betrachtungen ist es aber wohl richtiger, konkrete Überlegungen anzustellen, Man muß meines Erachtens davon ausgehen, daß die Berührung der Rechtspflege mit der Wirtschaft stets nur auf dem Weg der jewei- ligen Entscheidung des einzelnen Falles erfolgt, der bereits einen Konfliktsstoff als etwas zur Wirklichkeit Gewordenes in sich trägt — im Gegensatz zu Anordnungen der Verwaltung, die bestimmte Maßnahmen für eine Reihe gleichartiger Fälle im voraus anordnet. Auch ist es meistens nicht so, daß die Entscheidung eines Rechtszugs den Abschluß bedeutet, Sehr oft muß ein länger dauernder Instanzenzug durchlaufen werden, bis im gegebenen Einzelfall das end- gültige Recht zum Vorschein kommt. Dabei ist naturgemäß nicht ver- kannt, daß die Entscheidung des einen Falles maßgebend für andere, gleichgelagerte, sein kann und wird und damit eine ganze Richtungsein- stellung zur Folge hat"). Immer aber wird damit zu rechnen sein, daß — solange man an dem Gedanken eines Instanzenzuges festhält — ein nicht geringer Zeitablauf nötig wird, bis die Entscheidung fällt. Daß diese Tatsache mit den Bedürfnissen der Wirtschaft und dem Rhythmus des wirtschaftlichen Lebens sehr oft in scharfen Widerspruch gerät, ist einleuchtend. Da es sich aber hierbei um eine mehr technische Maßnahme der Prozeßvorschriften handelt, muß m. E. dem höheren Gesichtspunkt vitaler wirtschaftlicher Bedürfnisse un- bedingt Rechnung getragen und der Weg gesucht und eingeschlagen werden, der — unbeschadet der Gründlichkeit des Verfahrens — eine jederzeit rasche Erledigung der Streitfälle gewähr- leistet. Der Ruf der Wirtschaft nach Beseitigung des Schnecken- gangs der Prozesse ist berechtigt. Für das Zeitalter der Kraftwagen und Flugzeuge taugt es für die Regel nicht mehr, in der idyllischen Postkutsche zu fahren. Indessen darf die Wirtschaft nicht bloß Hei- schende sein, Sie kann selbst vielfach Maßnahmen treffen, um eine Aufklärung des Sachverhalts schnell und zuverlässig zu ermöglichen dadurch, daß im Wirtschaftsleben längere Schwebezustände nicht ge- duldet und zugleich Formen gefunden werden, die den Sachverhalt hin- °) So war z.B. in den Fragen der sogenannten Freizeichnungsklauseln in den tetzten Jahren sofort zu spüren, daß die Vertragsbestimmungen sich alsbald den ergangenen oberstrichterlichen Entscheidungen anpaßten.

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