Die deutsche Wirtschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1689946490

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-101093

Document type:: Monograph

Title:: Die deutsche Wirtschaft

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1926

Scope:: 528 Seiten; Illustrationen

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 31. Die wirtschaftliche Einstellung der Rechtspfege

Collection:: Economics Books

Die wirtschaftliche Einstellung der Rechtspflege, 493 derselben das Rechte im Einzelfall zu finden. Mit klaren und schönen Worten hat das Reichsgericht Aufgabe des Gesetzes und Richters in seiner Entscheidung vom 2. Februar 1889 umrissen (Entsch. d. RG. in Zivilsachen Bd, 24, S. 49). Hierzu bedarf es allerdings besonders tüch- tiger Richter-Persönlichkeiten, die die Stellung dem Gesetz gegenüber richtig auffassen, Die Vorschriften und die Gesetze müssen auf ihre wirkliche Bedeutung zurückgeführt werden. Sie dürfen stets nur dazu dienen, ein praktisches, brauchbares Ergebnis im Rechtsstreit zutage zu fördern. Weil Gleichmäßigkeit in der Rechts- pflege eine wichtige Sache ist, müssen die Gesetze — auch die Ver- träge sind in diesem Sinne Gesetze — wohl so lange als möglich be- obachtet werden. Das hat eine natürliche Grenze aber da, wo man zu unerträglichen Ergebnissen kommt. Nur ein Richtertum, das sich die Freiheit erringt, die Gesetze auf diese Weise zu handhaben, kann auf die wirtschaftliche Entwicklung Rücksicht nehmen. Ein anderes nicht, Es könnte äußerstenfalls den Gesetzgeber auf die schlimmen Folgen hinweisen und Anregung zu Gesetzesänderungen geben. Das wird aber, zumal bei den heutigen Gesetzgebungsverhältnissen, recht wenig oft zu einem für die Wirtschaft ersprießlichen Ziele führen. Es hat sich der frühere Reichsjustizminister Heinze hierzu im Reichstage mit Worten geäußert, die ganz besonders angemerkt zu werden verdienen: „Ich bin der Ansicht, daß die Anforderungen der Zeit noch sehr viel mehr durch die Rechtsprechung befriedigt werden könnten als bisher. Sie muß sich mehr und mehr daran gewöhnen, das, was an Möglichkeiten im Gesetze liegt, auszuwerten, die Gesetze dem Geist der Zeit anzupassen, nicht immer nach neuen Gesetzen zu rufen, sondern tatsächlich die Gesetze so anzuwenden, daß den veränderten Verhältnissen Rechnung getragen wird, Denn das Recht entwickelt‘ sich Teitzten Endes hinter den Gesetzes: Paragraphen, und wenn sich die Dinge ändern, so erfüllen sich von innen heraus die Gesetzesparagraphen mit einem neuen Geiste.” Liegt hiernach der Schwerpunkt der Rechtsgestaltung in der Per- son des Richters, so muß auch er es sein, der mit klugen, weit- ausschauenden Blicken das Steuerrad der wirtschaftlichen Einstellung des Rechts handhabt. Zur Erfüllung dieser Aufgabe muß er auf so hoher Warte stehen, daß er die gesamte wirtschaftliche Entwicklung seiner Zeitepoche erfaßt und überblickt. Dann erfolgt in gewissem Sinne auch eine Annäherung an das Verlangen der Wirtschaft nach Typisie- rung, Nicht in dem Sinne, daß jeweils im einzelnen Falle ohne weiteres der Richterspruch voraussehbar und gewiß — förmlich mechanisiert — wäre, Das ist unmöglich schon wegen des meist unsicheren Tatsachen- komplexes, der den Streitfällen zugrunde liegt, Sondern in dem anderen Gedanken, daß tunlichstbald erkennbar wird, wie die Rechtsentwicklung auf die Wirtschaftsentwicklung reagiert, d. h. wo

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