Die deutsche Wirtschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1689946490

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-101093

Document type:: Monograph

Title:: Die deutsche Wirtschaft

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Hobbing

Year of publication:: 1926

Scope:: 528 Seiten; Illustrationen

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 31. Die wirtschaftliche Einstellung der Rechtspfege

Collection:: Economics Books

96 Reichsgerichtsrat Dr. Max Reichert: des praktisch Brauchbaren bilde noch kein festes Kriterium im einzel- nen Falle. Das starke Festhalten an den Regeln und Worten des Rechts sei besser. Mitnichten! Darin besteht eben die Kunst der Rechtsprechung, daß der Richter die bei jedermann vorhandene allge- meine Veranlagung des Rechtsempfindens bei sich unausgesetzt an den zur Entscheidung gestellten Fällen schult, reinigt, verfeinert, kurzum ausbildet, so daß er als Vertreter der Allgemeinheit die richtige Norm dem einzelnen aufdrängen kann. Warmes Erfassen aller einschlägigen Verhältnisse, Kenntnis des Lebens, Empfänglichkeit für Kritik und Auf- klärung — all das sind die Umstände, die das Rechtsempfinden unausgesetzt fördern und vertiefen, Wenn er dabei noch gute juristische Schulung und Berücksichtigung dessen mitbringt, was seine Standes- genossen in anderen Fällen schon an reifen Ergebnissen zutage ge- fördert haben, kann auch die wirtschaftliche Einstellung auf das Prak- tische nicht zu Fehlzügen führen. Nicht bloß offene Augen — offene Poren möchte man dem Richter wünschen, mit denen er alles auf- nimmt, was sein Rechtsempfinden schärfen kann. Auf einzelne Fälle einzugehen, fehlt hier leider der Raum. Mein verehrter Kollege Reichsgerichtsrat Czolbe hat in dem Organ des Deutschen Richter- bundes, das sich um richtige Rechtsfindung von je besonders bemüht hat, der „Deutschen Richterzeitung‘ 1924, S. 18, eine größere Reihe von Fällen der Rechtsprechung zusammengestellt, die die wirtschaftliche Einstellung der Rechtsprechung, insbesondere auch nach der rechts- schöpferischen Tätigkeit des Richters, darlegen. Auf einen Gesichts- punkt ist noch einzugehen. Der Begriff der „Verständigkeit”, die man vom Urteil fordern muß, umschließt m. E. auch gleichzeitig jenen des „Sozialen‘. Mit keinem Wort ist wohl mehr Unfug getrieben worden als mit diesem. Man ist schon bald daran, ihm mit Mißtrauen zu be- gegnen. Mit Begriffsbestimmungen ist es immer — so sehr sie ein Steckenpferd der Deutschen sind — ein übel Ding. Ich habe an anderem Ort”) unter Anführung der verschiedenen von anderen Seiten gegebenen Definitionen die Erfassung des Sozialgedankens dahin versucht: Sozial ist nicht bloß einseitiger Schutz. Ziel der sozialen Idee ist die orga- nische Regelung des Verhältnisses des einzelnen werktätigen Menschen zur Gesamtheit. Das Soziale soll zunächst ein Ausgleichsmoment auf dem Gebiet der menschlichen Arbeit — mithin vorwiegend wirtschaft- licher Tätigkeit — sein. Auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses wird es also jene Rechtsgestaltung umfassen, vermöge deren einerseits der Arbeitnehmer in den Stand gesetzt wird, durch seine Arbeit eine möglichst gute wirtschaftliche, persönliche und kulturelle Stellung *) „Deutsche Juristenzeitung‘ 1923, S, 522. „Wie ist die Grenze zwischen dem Recht der öffentlichen Beamten und dem Recht der Privatangestellten zu ziehen?”

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