Die landwirtschaftlichen Zölle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1733889647

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-108562

Document type:: Monograph

Author:: Walter, Alex http://d-nb.info/gnd/120611945; Engel, Hans http://d-nb.info/gnd/1011980991

Title:: Die landwirtschaftlichen Zölle

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Dt. Schriftenverl.

Year of publication:: 1926

Scope:: 111 Seiten

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erläuterungen zum 1. Abschnitt des Zolltarifs (Aus dem „Warenverzeichnis zum Zolltarif von 1902")

Collection:: Economics Books

b) Behältnisse, bei denen der Verschluß durch Aufschmelzen von Lack, Harz, Pech oder dergleichen oder durch Überziehen mit einem durch Bindemittel aufgedichteten oder an den Rändern verklebten festen Stoffe, z. B. tierischer Blase, Guttapercha, Kautschuk, Pergament, Pergamentpapier, für Luft undurchlässig gemacht worden ist. 2. Als Sardinen im Sinne der Vertragssätze sind nur die echten Sardinen (Pilcharde, Clupea pilchardus, Clupea sardina Cuv., eine Fischart aus der Gattung der Alsen) anzusehen. Sie sind bis zu 20 cm lang, den Heringen ähnlich, aber kleiner und dicker, oben bläulich-grün bis dunkel- blau, an den Seiten und unten silberweiß. Von anderen gleich großen Fischen unterscheiden sie sich u. a. dadurch, daß sie größere Schuppen haben. In Zweifelsfällen ist das Gutachten von Sachverständigen einzuholen. Zu Nr. 2201. Tabaklaugen, die zur Bekämpfung von Plflanzenschädlingen be- stimmt sind, können auf Erlaubnisschein unter Überwachung der Ver- wendung oder nach Vergällung zollfrei abgelassen werden. Letztere geschieht durch Vermischung mit 10 kg Schmiersseife oder mit je 20 kg Kupferacetat oder Kupfervitriol auf 1 dz Eigengewicht. Der Reichs- kanzler kann die zuzuseßenden Mengen der Vergällungsmittel ander- weit festsezjen. Er kann auch andere Vergällungsmittel zulassen und bestimmt deren Menge und Beschaffenheit. Zum Zwecke der Bekämpfung von Hopfen- oder von Rebschädlingen kann in unbedenllichen Fällen die Zollfreiheit auch ohne Überwachung der Verwendung und ohne Vergällung gewährt werden, wenn der Bezug der Tabaklaugen durch staatliche Stellen oder durch Landwirt- schaftskammern, Hopfen- oder Weinbauvereine, landwirtschaftliche Genossenschaften und ähnliche Fachverbände vermittelt und die Abgabe an Hopfenpflanzer oder Winzer zum Bespritzen von Hopfen oder Reben durch ‘die zuständige Gemeindebehörde oder einem örtlichen Fachverband bescheinigt wird. Jedoch ist die Abstandnahme von der Übernahme oder der Vergällung ausgesschlossen für Gemeinden, in deren Bezirken Tabak- erzeugnisse hergestellt werden, sofern ein Mißbrauch der Laugen zu be- fürchten ist. 104

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