Die landwirtschaftlichen Zölle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1733889647

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-108562

Document type:: Monograph

Author:: Walter, Alex http://d-nb.info/gnd/120611945; Engel, Hans http://d-nb.info/gnd/1011980991

Title:: Die landwirtschaftlichen Zölle

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Dt. Schriftenverl.

Year of publication:: 1926

Scope:: 111 Seiten

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Auszug aus dem Zolltarifgesetz vom 25. Dezember 1902

Collection:: Economics Books

Nuszug aus dem Zolltarifgelsetz vom 25. Dezember 1902. § 1). Abs. 1: .. p.: Abs. 2: Die Zollsätze sollen durch vertragsmäßige Abmachungen bei Rindvieh zu Schlachtzwecken nicht unter 13 RM:] für 1 cz bei Schafen zu Schlachtzwecken nicht unter 13 ,, Lebend- bei Schweinen zu Schlachtzwecken nicht unter 14,50 ,, J gewicht herabgesetzt werden. Auf die Erzeugnisse der deutschen Zollausschlüsse finden die vertrags- mäßigen Zollbefreiungen und Zollermäßigungen Anwendung, soweit nicht der Bundesrat Ausnahmen vorschreibt. Die getroffenen Anordnungen sind dem Reichstage sofort oder, wenn er nicht versammelt ist, bei seinem nächsten Zussammentritte mitzuteilen. Sie sind außer Kraft zu setzen, wenn der Reichstag die Zustimmung nicht erteilt. § 2. In jedem Steuerdirektionsbezirk ist eine Behörde zu errichten, die auf Verlangen über die Zolltarifsätze Auskunft zu geben hat, zu welchen bestimmte Waren oder Gegenstände im deutschen Zollgebiet zugelassen werden. §:3. Die Gewichtszölle werden von dem Rohgewicht erhoben: a) wenn der Tarif dies ausdrücklich vorsschreibt, b) bei Waren, für die der Zoll 6 RM. für den dz nicht übersteigt. Im übrigen wird den Gewichtszöllen das Reingewicht zugrunde gelegt. Bei der Ermittelung des Reingewichts von Flüssigkeiten wird das Gewicht der unmittelbaren Umsschließungen (Fässer, Flaschen, Kruken und dergleihhen) nicht in Abzug gebracht. Der Bundesrat bestimmt den Anteil des Rohgewichts, der zur Berech- nung des Reingewichts als Tara in Abzug gebracht werden kann. Beim Eingange von Waren in den freien Verkehr bleiben handelsübliche Umschließungen zollfrei. Nach Bestimmung des Bundesrats kann bei der Verzollung von Waren, die nach dem Rohthgewichte zollpflichtig sind, sofern ssie unverpackt oder in nicht handelsüblichen Umsschließzungen eingehen, dem Reingewicht der Waren und bei der Verzollung von Flüssigkeiten, sofern Jie in nicht handelsüblichen unmittelbaren Umschließungen eingehen, dem Eigen- 1) In der durch das Gesetz über Zolländerungen v. 17. 8. 1925 (Reichsgesetz- blatt I, Seite 261) geänderten Fassung.

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