Die landwirtschaftlichen Zölle

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1733889647

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-108562

Document type:: Monograph

Author:: Walter, Alex http://d-nb.info/gnd/120611945; Engel, Hans http://d-nb.info/gnd/1011980991

Title:: Die landwirtschaftlichen Zölle

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Dt. Schriftenverl.

Year of publication:: 1926

Scope:: 111 Seiten

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vertragsanmerkungen

Collection:: Economics Books

106 untereinander angehören. Um die Zollsätze zu genießen, müssen die Einbringer für jedes Pferd ein Zeugnis eines belgischen oder luxem- burgischen Staatsbeamten beibringen, aus dem erhellt, daß die Tiere ausschließlich dem reinen Vlamländer, Brabanter oder Ardenner Schlage oder der Kreuzung dieser Schläge untereinander angehören. Sind in dem Zeugnis des belgischen oder luxemburgischen Staatsbeamten auch Angaben über den Wert der Tiere am Versendungsort enthalten, so hat das deutssche Zollamt das Zeugnis in der Regel als eine ausreichende Grundlage für die Einreihung der Tiere in eine der beiden Wertstaffeln anzunehmen, sofern der Zollpflichtige den Abfertigungspapieren eine Zusammensstellung der bei der Versendung der Pferde bis zur Grenz- stelle entstehenden Fracht- sowie etwaigen Versicherungs- und Kom- missionskosten beifügt. Die Regierungen der vertragschließenden Teile werden sich über die Bezeichnung der mit der Ausfertigung der Zeugnisse betrauten Beamten und über das bei der Ausfertigung zu beobachtende Verfahren verständigen. In Zweifelsfällen bleibt den deutschen Be- hörden das Recht gewahrt, nachzuprüfen, ob das eingeführte Pferd die Merkmale und Eligenschaften besitzt, von denen die zollbegünstigte Behandlung abhängt, und ob sein Wert zutreffend angegeben ist. Falls Deutschland für andere Pferdeschläge weitergehende Zoll- ermäßigung zugestehen sollte, werden diese für die Dauer ihrer Geltung und unter den gleichen Voraussetßungen auch für die Pferde belgischen oder luxemburgischen Ursprungs Anwendung finden, die den als Vlam- länder, Brabanter und Ardenner bezeichneten Schlägen angehören (Belgien]). Zollermäßigungen, die Deutschland für Pferdeschläge von reinem Kaltblut gewährt, werden unter entsprechenden Voraussetzungen auch auf die Pferde des jütländischen sowie des in Dänemark gezogenen soge- nannten belgischen Schlages (reines Kaltblut) und der Kreuzung dieser Schläge untereinander angewendet. Soweit keine weitergehenden Zoll- ermäßigungen dieser Art gelten, werden Pferde des juütländischen Schlages und des in Dänemark gezogenen sogenannten belgischen Schlages (reines Kaltblut) und der Kreuzung diesser Schläge unter- einander mit einem Zollsatz belegt, der keinesfalls höher sein darf als 200 RM. das Stück für Pferde im Werte bis zu 1000 RM. das Stück und 250 RM. das Stück für Pferde im Werte von mehr als 1000 RM., aber nicht mehr als 2500 RM. das Stück. Um die ermäßigten Zollsätze zu genießen, müssen die Einbringer für jedes Pferd ein Zeugnis eines staatlich ermächtigten dänischen Tierarztes beibringen, aus dem erhellt, daß das Tier ausschließlich dem reinen jütländischen oder dem reinen in Dänemark gezogenen sogenannten. belgischen Schlage oder der Kreuzung dieser Schläge untereinander angehört. Sind in dem Zeugnis des staat- lich ermächtigten dänischen Tierarztes auch Angaben über den Wert der Tiere am Verssendungsort enthalten, so hat das deutsche Zollamt das Zeugnis in der Regel als eine ausreichende Grundlage für die Ein- reihung der Tiere in eine der beiden Wertstaffeln anzunehmen, sofern der Zollpflichtige den Abfertigungspapieren eine Zusammenstellung der bei der Versendung der Pferde bis zur Grenzzollstelle entstandenen Fracht- sowie der etwaigen Versicherungs- und Kommissionskosten bei- fügt. Die Reichsregierung und die Königlich Dänische Regierung werden sich über die Bezeichnung der mit der Abfertigung der Zeugnisse be-

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