Historisch-kritische Gesamtausgabe: Der Briefwechsel zwischen Marx und Engels 1868-1883 / [hrsg. von D. Rjazanov]

Die doppelte kaufmännische Buchhaltung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1737995603

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-113493

Document type:: Monograph

Author:: Gide, Charles http://d-nb.info/gnd/117543985

Title:: Principes d'économie politique

Edition:: 25 éd.

Place of publication:: Paris

Publisher:: Sirey

Year of publication:: 1926

Scope:: IV, 702 Seiten

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Livre II. La circulation

Collection:: Economics Books

37 einen und dem anderen eine Reihe bestimmter im Eigentum liegender Befugnisse zugewiesen werden und den beiderseitigen Rechten der- Charakter des Eigentums beigelegt wird.“ Das Bergwerkseigentum kann also nicht ein Eigentum am Grund und Boden sein. Letzteres stellt sich als ein ausschließ liches Herrschaftsrecht einer Person über eine Sache dar, während das Bergwerkseigentum nur bestimmte im § 50 ABG. zugewiesene Rechte aus dem Grundeigentum und darüber hinaus noch die besonderen, zur Erreichung des Bergbauzweckes not wendigen weiteren, spezifisch bergrechtlichen Befugnisse umfaßt (§ 54 ABG.). Das gleiche gilt, wenn man das Bergwerkseigentum als ein Eigentum am Grubenfelde oder an der Lagerstätte als wesentlichen Bestandteilen des Grund und Bo dens bezeichnet. Zutreffend hat deshalb in der Praxis das Obertribunäl in einem Plenarbeschluß ’) das Bergwerkseigentum als ein Eigentum am Grund und Boden nicht anerkannt. Wenn es in einer anderen Entscheidung 2 ) diese richtige Ansicht wieder verlassen hat, so findet dies nur seine Erklärung in der ebenfalls schwankenden Wissenschaft. . Von vielen Schriftstellern 3 ) wird deshalb die Ansicht ver treten, daß dann nur noch übrig bleibe, das Bergwcrkseigcntura als ein Eigentum an den Mineralien selbst aufzufassen. Aber auch dieser Ansicht, soweit man dabei die Mineralien als bewegliche Sachen ansiefit, ist nicht zu folgen. Sie ist im wesentlichen schon bei der Behandlung der Rechtsnatur der Mineralien widerlegt worden. Das Bergwerkseigentum ist grund verschieden von dem zivilen Eigentum. An den gewonnenen Mineralien erhält der Beliehene, der bereits durch die Verleihung das Bergwerkseigentum originär erworben hat, ein neues ziviles Eigentum an beweglichen Sachen. Letzteres darf nicht mit dem hier zu behandelnden Bergwerkseigentum verwechselt oder gar identifiziert werden. Es sei insbesondere auch hier nochmals auf die besonderen bergrechtlichen Strafrechtsnonhen hingewiesen (Preuß. Gesetz vom 26. 3. 1856), ferner auf das sächsische Berggesetz, § 414, welche die unberechtigte Gewinnung bereits verliehener Mineralien nicht als Diebstahl oder Unterschlagung, sondern als ein vom Diebstahl ganz verschiedenes Delikt bestrafen,' das am besten unter den Gesichtspunkt des strafbaren Eigennutzes zu bringen wäre, ähn- >) Bd. 9. S. HO. , ä ) Bd. 21. S. 17. 3 ) Wciske, Rechtslexikon, Bd. 1, S. 948; Strohn, in Strieth. Hrch., Bd. 33, S. 361 (dieser allerdings sicht das Grubenfeld selbst als Gegenstand des Bergwerkseigentums an) u. Zcitschr. f. Bcrgr., Bd. 7, S. 46; Arndt, Geschichte, S. 286 (dieser hat" aber seine Ansicht später geändert, s. 5. Aufl., S. 41); Beseler, System des gemeinen deutschen Privatrechts, Berlin 1873, § 205; vgl. auch codc des raines vom 21. 4. 1810.

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