Niederlande

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1739110889

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-131976

Document type:: Monograph

Title:: Niederlande

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Mittler

Year of publication:: 1926

Scope:: IV, 131 Seiten

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Tarif

Collection:: Economics Books

| () CE a r 1 f> §j B ez eichnung der Waren Adressiermaschinen und andre Werkzeuge und Geräte zum Drucken, Stempeln, Numerieren oder Paginieren, Numeratoren uud andre halbmechanische Stempel, ein- schließlich der Vervielfältiger und ähnlichen Gegenstände, soweit sie ein Gewicht von 100 kg oder weniger haben; Etikettier- und Frankiermaschinen u. dgl. Aufklebemaschinen, Papier- und Kartonheftmaschinen und ähnliche Heftmaschinen sowie Perforier- und Puuzmaschinen, einschließlich der für die Anfertigung von Adressenmatrizen, uud andre Werkzeuge und Geräte zum Ber- forieren, Punzen oder Ausschlagen; alle, soweit sie ein Gewicht von 10 kg oder weniger haben. ... Sonderbestimmung. Petschafte, Handstempel und andre nicht mechanisch oder nicht mittels eines Hebels arbeitende Artikel sowie Zangen (Plombier- zangen, Kontrollzangen, Lochzangen, Hohlloch- zangen, Knopflochzangen und ähnliche) gehören nicht zu diesler Vosition. Weingeist und weingeissthaltige Erzeug- nisse und Substanzen; die beiden letzteren, soweit sie nicht zu den Positionen Nr. 14 oder Nr. 146 gehören und dafür keine be- sondere Regelung im Zusammenhange mit der Anwesenheit von Äthylalkokol im Tarif gegeben ist. I. Methylalkohol, Holzgeist, und alle andren Erzeugnisse und Substanzen, die bei 15° C mehr als 5 Volumenprozente Methylalkohol oder Holzgeist enthalten: U. vervackt oder in Tafelform .... .......... b. auf andre Art eingeführt: 1. fluffig ............ ). fonftige. ... „ 66442.4 II. Äthylalkohol sowie Erzeugnisse und Substanzen, soweit sie nicht unter Nr. I fallen, die bei einer Temperatur von 15° C einen höheren Äthylalkoholgehalt als im Ver- hältnis von 5 Liter auf das Hektoliter besitzen: a. verpackt oder in Tafelform, unbeschadet [also zuzüglich] der Verbrauchssteuer .. . b. auf andre Art eingeführt, unbeschadet salsso zuzüalich] der Verbrauchssteuer ... Außerdem, wenn gemäß Artikel 2, § 3 des Gesetzes vom 1. Mai 1863 (8taatsblad Nr. 47)1), zuleßt durch das Gesez vom 31. Dezember 1915 (Staatsblad Nr. 528)1) abgeändert, der Zoll im Verhältnis zum wahren Weingeistgehalt berechnet wird: a. bei Anwesenheit von Saccharin oder andren künstlichen Süßstoffen ......... ' Nicht mitgeteilt. Maßstab| Zoll § § Wert | 8 v H Wert und 100 kg 8 v H fl. 840,7 Heltoliter | 100 kg; fl. 667,5 fl. 840.- Wert | 8 v H Hektoliter ju 50 v s hei15° fle. 3.50 .. fl. 27,5 Z Bezeichnung, der Waren b. bei Anwesenheit von mehr als 5 v H Zucker, soweit Buchstabe a nicht anwend- bar ist, wenn der Zuckergehalt: mehr als 5, jedoch nicht mehr als J0 vH beéttägt. . ...- - mehr als 10, jedoch nicht mehr als 95 v H beträgt....... ...... . (p.; mehr als 25, jedoch nicht mehr als §h0.v H heträßt. „©... rf s -e s:î mehr als 50, jedoch nicht mehr als 7 p zz betrigt. csv. mehr als 75 v H beträgt. ........ -.. 1II. Andre Alkohole und daraus hergestellte Erzeugnisse und Substanzen, sowie aus Äthyl- oder Methylalkohol oder Holzgeist hergestellte Erzeugnisse und Substanzen, die nicht unter die Nrn. I. oder II. fallen und für die keine Abgabe im Tarif angegeben ist: verpackt oder in Tafelform .. ........- Sonderbesstimmungen. 1. Bei der Umrechnung auf 50 v H in An- wendung der Bestimmung IIb der Position wird angenommen, daß die dazu gehörigen Erzeugnisse und Substanzen den Athyl- alkoholgehalt besitzen, den sie gemäß dem Verbrauchssteuergeset besitzen sollten. 2. Für Erzeugnisse oder Substanzen in Teigform oder in andrem als flüssigem Zu- stand, die zu Nr. II der Position gehören, muß in der in Artikel 120 des Allgemeinen Geseßes vom 26. August 1822 (8staatsbkad Nr. 38)1) erwähnten Anmeldung das Rein- gewicht der Waren angegeben werden. Für die Berechnung der Verbrauchssteuer und des Einfuhrzolls wird, soweit erforderlich, das Reingewicht in Liter umgerechnet, wobei das spezifische Gewichtzu0,8 angenommen wird. 3. Bei der Einfuhr von Erzeugnissen oder Substanzen auf oder in Weingeist wird, auch für die Feststellung des Weingeist- und Zucker- gehalts, als Inhalt [volumen] und Rein- gewicht der Inhalt [volumen] und das Rein- Ft§r e Heut uur Gere stanzen in Betracht gezogen. 4. Auf Riech- und Toilettenwässer, die auf die vonUnserem Finanzminister vorgeschriebene Weise gemischt sind, wird die Verbrauchs- steuer nur zur Hälfte erhoben, wenn die Einfuhr in der Verpackung stattfindet, in der sie im Kleinhandel dem Käufer geliefert wird und wenn diese Verpackung ordnungsmäßig verschlossen und etikettiert ist und keinen größeren Inhalt als einen halben Liter hat. 5. Die in Artikel 147 des Allgemeinen Gesees vom 26. August 1822 (Staatshlad Nr. 38) erwähnte Untersuchung braucht auf Erzeugnisse, die in Flaschen, Kruken oder andrer Verpackung eingeführt werden, die 1200 g oder weniger enthält, nicht ange- wendet zu werden. : Appreturmittel, verpackt oder in Tafel- Pri. 15% 1) Hand. Arch. 1905 S. 260. tis Hektoliter | . 11 rt pi Wert 1 Zoll fl. 2,70 fl. . 6,75 fl. 13,50 fl. 20,25 fl: I... 8 v H 8 v L

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