Niederlande

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1739110889

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-131976

Document type:: Monograph

Title:: Niederlande

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Mittler

Year of publication:: 1926

Scope:: IV, 131 Seiten

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Tarif

Collection:: Economics Books

[ 2 S r. 1:3 Bezeichnung d er Waren Verpackungsmittel darstellen, in denen die Waren verkauft werden; Modelle und Nach- bildungen von Geräten, Werkzeugen, Vor- richtungen oder andren Gegenständen, die, weil sie in kleinerer oder größerer Form als das Original hergestellt sind, oder die, weil sie aus einem andren als dem für diese Gegenstände geeigneten Stoffe hergestellt sind, nicht dazu geeignet sind, so wie der Gegen- stand verwendet zu werden, dessen Nachbildung sie sind; plastische Darstellungen von Natu- ralien und von Teilen des menschlichen Körpers; Bilder, Platten und Karten mit Reliefdarstellungen oder plastischen Dar- stellungen; andre ähnliche Modelle und plastische Darstellungen, die keine Guß- oder Stanzformen sind (einschließlich der Werbe- gegenstände, die vermittels irgendeines Mecha- nismus, Triebwerks oder ?einer Feder, oder die vermittels mechanischer Kraft in Bewegung gebracht werden); alle diese Gegenstände ein- ichließlich der dazugehörenden, zur gleichen Zeit ftzethrtn Sockel, Glocken oder andren Zu- ehörteile ...... . Sonderbestimmungen. 1. Mit Reliefbildern verzierte Kaminsimse, Konsolen, Wandpfeiler und Bauteile, mit Reliefbildern versehene Denkmäler, Brunnen, Gitter, Türen, Bänke, Becher, Deckel, Decken- teile und Grabsteine, mit Reliefbildern ver- sehene Möbel- und andre Beschläge, und ähn- liche Gegenstände, in denen das darauf an- gebrachte Reliefbild nur eine Verzierung oder fruen ei darstellt, sind nicht als Bilder zu betrachten. 2. Wir behalten Uns vor, durch allgemeine Verwaltungsverordnung und unter den er- forderlichen Vorsichtsmaßregeln Medaillons, Bilder und andre zu dieser Position gehörende Gegenstände, die durch oder für öffentlich- rechtliche Körperschaften zur Verzierung von Plätzen, Straßen und öffentlichen Gebäuden, oder die eingeführt werden, um öffentlich- rechtlichen Körperschaften zu obengenannten Zwecken übergeben zu werden, vom Einfuhr- zolle zu befreien. . Futtermittel. I. Hundefutter und andres Futter, das aus Mehl, vermischt mit Fleisch, Fleischabfällen oder andren Stoffen, die zu der Position 137 gehören, hergestellt ist, in Kuchen, Stücken oder Brocken .... .... qs u v q c ses src ster s I]. Futterringe [voederringen, Pappringe, mit Fett bestrichen, auf die Hanfsaat und Sonnenblumenkerne gestreut werden] ...... III. Andres Futter (einschließlich des Vogel- futters, Fischfutters, der Fischköder und des andren nicht unter den Nrn. I und I1 ge- nannten Futters) : verpackt oder in Tafelform ........... Aufbewahrungs- und Verpackungsmittel. I. Aufbewahrungs- und Verpackungsmittel, die mit einem eingebauten oder auf andre sztise z voii. üetbunorncr Schloß ver- Naßftab| Zoll Wert | 8 v H 8 v H 8 v H 8 v H . 8 v H § § § Bezeichnung der Waren II. Aufbewahrungs- und Verpackungsmittel, bet veten s E Fil süberwiegest d. h. für mehr als 4/5 der Oberfläche mit Glas oder einem andren durchsichtigen Stoffe versehen ist, und Aufbewahrungs- und Ver- packungsmittel, die mit belegtem oder ähn- licher §piegelolss hergestellt sind ......... . Andre: a. versehen mit Hängsel, Tragriemen, Trag- band, Henkel, Osen, Haken, Ringen, Knöpfen, Handhaben, Handgriffen oder irgendeiner andren Vorrichtung zum Tragen, Anfassen oder Aufheben oder U vt LU UU c "4:: Schrauben oder auf derartige Weise, oder auch versehen mit Ausgußröhre, Einrichtung zum Auzsgießen oder Ablaß- hahn; alle diese Gegenstände, soweit sie fin Gewicht von 12 kg oder weniger abeti. .us bis cut r r r rer s Nsio t b. alle andren Gegenstände, wenn sie ein Gewicht von 5 kg oder weniger haben. . 1. Fecher letz! UL l Ui ächlich aus Hart- oder Weichkautschuk oder aus solchem Stoffe angefertigt sind, der gemäß den Bestimmungen unter Nr. 1 der Sonder- bestimmungen zu Position 28 dem Weich- S RP % es;: Glas angefertigt sind, und Gegenstände, die ganz oder hauptsächlich aus Geweben, Ge- flechten oder andren zu Position 85 gehörenden Stoffen angefertigt sind, sowie Gießformen ßchörer nicht zu digset potiion. Hi ) [t: NU; He P Gig Lt Position 133 zu verzollen. 2. Unbeschadet der Bestimmung des Ar- tikel 4 dieses Geseßzes und der vorstehenden Bestimmung unter 1, und soweit sie nicht zu einer der Positionen 38, 40, 75, 77, 82, 89 oder 135 gehören, sind für die Anwendung dieser Position als Aufbewahrungs- und Ver- packungsmittel zu betrachten: a. Büchsen, Dosen, Bottiche, Tonnen, Zuber, Weinfässser, Fässer, Kisten, Flaschen, Kruken, Trommeln, Wannen [längliche, aus verzinktem Eisenblech], Eimer, Pützen [Schiffseimer], Kessel, Pfannen, Töpfe und Tröge; Mörser [vijzels == Reib- mörser und mortieren =Stampfmörser]; Bleche und Platten [platen en bladen], die ringsherum mit einem fest oder nicht fest angebrachten Rand versehen sind; Schüsseln, Schalen, Näpfe, Tassen, Becken, Behälter und Tanks; sowohl wenn diese Artikel zu demselben Zwecke als die unten unter b genannten gebraucht werden, als auch wenn sie gebraucht werden, um Waren darin zu behandeln, zuzubereiten oder zu bearbeiten, auch wenn sie mit irgendeinem Mechanismus ver- rehen oderzur Vervollständigung von Werk- zeugen und Vorrichtungen bestimmt sind; Naßstab| Wert 11 Zoll 8 v H 8 v H 8 v H

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