Niederlande

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1739110889

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-131976

Document type:: Monograph

Title:: Niederlande

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Mittler

Year of publication:: 1926

Scope:: IV, 131 Seiten

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Tarif

Collection:: Economics Books

5.0 B ez eichnung d er Waren Z Zoll B ez eichnung der Waren iz, 7 F; GES RRR Buchstaben D, Nr. 2a, genannten Erzeugnisse und Substanzen, ist von den in dieser Position genannten Erzeugnisssen und Substanzen keine Verbrauchssteuer zu entrichten. ö M w ; lichen Vorsichtsmaßregeln, Befreiung von dem gemäß dieser Position zu erhebenden Einfuhr- [f. tz testet.. zum Gebrauch in der tettwwsst [bei der Viehzucht] be- timmt; Þþ. fi chlornatriumhaltige Erzeugnisse und Substanzen, aus denen Chlornatrium nicht mit einem Nuyen auszuscheiden ist, soweit sie nicht zu Teil I und II dieser Position gehören. 4. Unser Finanzminister kann unter den nötigen Bedingungen bestimmen, daß nach Teil IIL, Buchstaben A, Nr. 1, dieser Position 'zollpflichtiges Salz unter die Nr. 2 dieses , Teils fallen soll, wenn dieses Salz zu von der Abgabe befreitem Gebrauch bestimmt ist, [wie er in Artikel 74 des Gesetzes vom 27. September1892 (Staatsblad Nr. 227)1), zu- lezt abgeändert durch das Gesez vom 1.1. Mai 1993 (Staatsblad Nr. 203)?), er- | wähnt sind 5. Soweit sie nicht zu Teil I oder Il dieser Position gehören, sind Karnallit, Bergkieserit, Kainit, Tachhydrit, Sylvinit und andre ähn- liche, zum Düngen verwendete kalium- und magnesiumhaltige Salze (sogenannte Abraum- salze) als nicht zu dieser Position gehörig zu betrachten, wenn der Kalium- oder Magnesium- gehalt mehr als 10 v H. beträgt. “ 6. Abweichend von den Bestimmungen des Artikel 4 dieses Gesetzes ist hinsichtlich der Waren, die sowohl zu einer der Positionen 37 unit: III, 136 oder 137 gehören, als auch R SU :::. 7. Bei der Einfuhr von Erzeugnissen und Substanzen auf oder in Chlornatrium, salz- haltigem Wasser oder andren, zu dieser Position gehörenden Stoffen, ist, auch für die Feststelung des Chlornatriumgehalts als Rein- gewicht das Gewicht dieser Stoffe zusammen mit den darin vorhandenen Erzeugnissen und Substanzen zu betrachten. 8. Auf Erzeugnisse und Substanzen, die zu Teil III, Buchstaben A, Nr. 1 dieser Position oder zu Teil 1 oder Il gehören und die aus ertzhzu lichem Seth best Ugltrzzenet Gesetzes vom 26. August 1822 (Staatsblad Nr. 381) anzuwenden, als ob diese Erzeugnisse und Substanzen, in jenem Artikel namentlich genannt wären. 1) Hand. Arch. 1892 I S. 1098. 2) Nicht mitgeteilt. 1) Hand. Arch. 1905 I S. 260. Alphabetisches Verzeichnis der Waren, die unter den in dem Tarif aufgeführten Pofitionen erwähnt sind. Erklärung der Hinweise, die in den Spalten 2 und 41) erwähnt sind. Die unmittelbar hinter jeder Warenart in ge- wöhnlichen [arabischen] Ziffern erwähnten Zahlen deuten auf die Position hin, zu der die Waren gehören. Die hinter diese Zahlen gesetzten großgeschrie- benen Buchstaben oder römischen Ziffern, ge- legentlich durch Beifügung gewöhnlicher [klein- geschriebener] Buchstaben oder [arabischer] Ziffern ergänzt, geben die Abschnitte der Position an, in der die Waren genannt sind. Zum Beispiel: 121. II. A. bezeichnet: Posi- tion 121, Abschnitt IL, Buchstaben A. Wenn eine Ware in einer Sonderbestimmung zu einer Position erwähnt ist, wird dies durch die hinter die Positionsnummer gesetzten Buch- staben Sb. angedeutet. Die diesen Buchstaben beigefügten Zahlen und Buchstaben weisen auf die Nummer und/oder [Nr. der Position Abwehr- [Verteidigungs-] g L Gz tc tczUzi: ! -vorrichtungen ....... Abzeichen ...... ... ...... Abzeichenknöpfe .......... Abziehbilder ............. Ôh:tit<sure. gu, g vennenl .. Achjeltücke ..... ...... +. Adepten [Balg-] für Photo- u zshrvrtt<tumger dis gta .:::: Rigrettén ...... cov o es s Aigrettenhalter........... Attentaschen ........::.-- Alaun (verpackt oder in Tafel- [Tabletten-]Jform) . Alauncireifet. e.. cv as 142. 122. I. 122. 86. 92. 69. 97. Sb. III.1I5. Abbrennlampen .......... Abdichtringe ........ .. -. Abdichtungsmittel ........ Abendmahlkelche ......... Abendmahlschalen ........ Abfall von Fleisch und Speck ~: von Früchten ........ : von Papier.......... : von Tabak, Zigarren und Zigaretten ........ Abraumsalze ............ Abschwächungsmittel für photographische Zwecke.. Abftandimmesser ........... =: loptische Instrumente). 62. sd: VI. &. Vr. 99. IV. gt Sb. 20. IV. is. Sb. 1. 71. 128. III. 128. IT. 99. VI. 33. I. 23. N So im Original.

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