Das Recht der deutschen Sozialversicherung nach dem neuesten Stande der Gesetzgebung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1740343360

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-116014

Document type:: Monograph

Author:: Cahn, Ernst http://d-nb.info/gnd/116401265

Title:: Das Recht der deutschen Sozialversicherung nach dem neuesten Stande der Gesetzgebung

Edition:: [2. Auflage]

Place of publication:: Berlin-Lichterfelde

Publisher:: Troschel

Year of publication:: 1926

Scope:: 201 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: V. Abschnitt / Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung

Collection:: Economics Books

~ 1153 = Beitragsmarken der früheren Werte werden ab Gesezg vom 15. Oktober 1925 nicht mehr abgegeben, auch für die 28. Juli 1925 Zeiten vor dem 28. September 1925 sind dann Beiträge P- Art. 3 in den neuen Werten zu entrichten. Der Reichsarbeitsminister kann indes anordnen, daß Beiträge unter oder über einer bestimmten Gehalts- oder Lohnklasse nicht entrichtet werden dürfen. Er ist ermäch- tigt, Lohnklassen an die bestehenden anzufügen und die Beiträge für die neuen Klassen fesstzusetzen. Das Nähere über die Einreihung des einzelnen Ver- sicherten in die vorstehenden Lohnklassen bestimmt der Reichsarbeitsminisster. Nach seiner Bekanntmachung über die Berechnung des wöchentlichen Arbeitsverdienstes in der Invalidenversicherung vom 14. Juni 1924 (R. G. Bl. I 647) ist für die Zuteilung zu den Lohnklassen der Inva- lidenversicherung der tatsächlich in der Woche gezahlte Entgelt maßgebend. Als wöchentlicher Arbeitsverdiensst gilt bei zehntäg- licher Zahlung "l13, bei monatlicher Zahlung "h, bei vierteljährlicher Zahlung 'l/,,, bei halbjährlicher Zahlung .., bei jährlicher Zahlung "l,, des gezahlten Entgelts. Für unsständig Beschäftigte (z. B. Waschfrauen, die heute hier, morgen dort arbeiten) gilt als wöchentlicher Arbeitsverdienst das Vierfache des Ortslohnes. Der vom Versicherungsamt festgesette Wert der Sach- g 160 Abj. 2 bezüge (für Kost, Wohnung usw.) ist dabei als Entgelt mitzuzählen. Jeder Pflichtversicherte ist in seiner Lohn- g 1248 klasse zu versichern; in einer höheren Lohnklasse kann er sich versichern, doch muß er dann die Mehrkosten allein zahlen. Freiwillig Versicherte haben Beiträge in der g 1440 ihrem jeweiligen Einkommen entsprechenden Lohnklasse, mindestens aber in der Lohnklasse 2 zu entrichten. b) Di e Art der Beitragsentrichtung. Die Entrichtung der Beiträge geschieht durch Einkleben von Marken in Quittungskarten. Die Marken werden (nunmehr für alle Versicherungs- g 1411 anstalten gleichartig) mit der Bezeichnung der Lohnklasse und des Geldwertes ausgegeben. Das Reichsversicherungs- amt bestimmt die Zeitabschnitte, für die Marken aus- gegeben werden, und die Unterscheidungsmerkmale der

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