Das Recht der deutschen Sozialversicherung nach dem neuesten Stande der Gesetzgebung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1740343360

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-116014

Document type:: Monograph

Author:: Cahn, Ernst http://d-nb.info/gnd/116401265

Title:: Das Recht der deutschen Sozialversicherung nach dem neuesten Stande der Gesetzgebung

Edition:: [2. Auflage]

Place of publication:: Berlin-Lichterfelde

Publisher:: Troschel

Year of publication:: 1926

Scope:: 201 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Abschnitt / Einleitung

Collection:: Economics Books

ein Mann von starkem sozialen Pflichtgefühl, großer Sach- kenntnis und unerschöpflicher Arbeitskraft. Schon im Frühjahr 1909, zu einer Zeit freilich, als Posadowsty schon aus dem Amt geschieden war, wurde der Oeffentlichkeit der Entwurf einer Reichsverssicherungsordnung unterbreitet, der neben der Ausdehnung der Krankenversicherung auf Landarbeiter, Dienstboten und Heimarbeiter, stärkerer Zentralisation des Krankenkassenwesens, Schaffung einer Witwen- und Waisenversicherung im Anschluß an die Invalidenversicherung vor allem auch den Aufbau eines einheitlichen Behördenorganismus, namentlich für die Rechtsprechung in der Sozialversicherung vorsah. Der Ent- wurf erfuhr in der Oeffentlichkeit überwiegend Ableh- nung, bei den Arbeitern vor allem deshalb, weil er das Uebergewicht der Versicherten bei der Verwaltung det Krankenkassen beseitigen wollte. Die Reichsregierung ließ sich dadurch freilich nicht abhalten, im Frühjahr 1910 den Entwurf mit einigen Aenderungen dem Reichstag vorzu- legen; aber es schien hier zunächst als würde wegen der Beschränkung der Arbeiterrechte in der Krankenkassenver- waltung eine Einigung zwischen Reichsregierung und einer zunächst aus Zentrum, Fortschrittlern und Sozialdemo- kraten bestehenden Reichstagsmehrheit unmöglich sJein. Erst als zwischen erster und zweiter Kommissionslesung das Zentrum eine Schwenkung vollzog und sich mit Konser- vativen und Nationalliberalen zu einer neuen Mehrheit zusammentat, war das Zustandekommen des Entwurfs ge- sichert. Das Gesetz ist denn auch bei der Endabstimmung in der dritten Lesung im Plenum (30. Mai 1911) mit sehr großer Mehrheit angenommen worden (232 gegen 58 bei 15 Stimmenthaltungen). Außer Konservativen, Zentrum und Nationalliberalen stimmten auch die meisten Fort- schrittler troß mancher Bedenken für die Vorlage, vor allem aus dem Motiv heraus, vor aller Welt ihrer einstigen manchesterlichen Richtung Valet zu sagen. Das Jahr 1911 brachte noch das Zustandekommen eines zweiten großen Sozialversicherungsgeseßzes, des Ange- stelltenversicherungsgessetzes, das eine Sonderinvaliden- und Hinterbliebenenversicherung für die Privatangestellten dar- stellt. Im Gegensatz zur Arbeiterversicherung ist dieses Gesetz nicht aus der Initiative der Reichsregierung ent- sprungen und dem Reichstag mühsam abgerungen worden, ' §

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