Das Recht der deutschen Sozialversicherung nach dem neuesten Stande der Gesetzgebung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1740343360

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-116014

Document type:: Monograph

Author:: Cahn, Ernst http://d-nb.info/gnd/116401265

Title:: Das Recht der deutschen Sozialversicherung nach dem neuesten Stande der Gesetzgebung

Edition:: [2. Auflage]

Place of publication:: Berlin-Lichterfelde

Publisher:: Troschel

Year of publication:: 1926

Scope:: 201 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Abschnitt / Krankenversicherung

Collection:: Economics Books

38 Reichsknappschaftsvereins auf Grund des Reichsknapp- schaftsgeseßzes vom 23. Juni 1923 befreit. § 226 Die Grundpfeiler des Zwangskrankenkassenwessens sind die Ortskrankenkassen (Allgemeine Ortskrankenkassen) und die Landkrankenkassen, die, von gleich zu erörternden Ausnahmen abgesehen, überall bestehen müssen, während die Betriebskrankenkassen und die Innungskrankenkassen § 234, 8 285 der Initiative der Beteiligten entspringen. Dabei um- fassen die Ortskrankenkassen alle in ihrem Bezirk beschäf- tigten Verssicherungspflichtigen, die nicht den übrigen Zwangskassen angehören müssssen, die Landkrankenkassen die Landarbeiter (denen gleichzuachten sind die Forst- arbeiter), die Hausgehilfen und die Beschäftigten von § 245 Abs. 2 Wandergewerbetreibenden, die Betriebskrankenkassen die in einem Betriebe, für den eine Betriebskrankenkasse be- § 250 Abs. 2 steht, Beschäftigten, die Innungskrankenkassen die bei Mitgliedern einer Innung, für die eine Innungskranken- kasse besteht, Beschäftigten. § 227 Die Errichtung von Landkrankenkassen kann unter- bleiben allgemein für ein Land auf Grund eines Aktes g 229 der Gesetzgebung, im Einzelfall mit Genehmigung des § 231 Oberversicherungsamtes. Die Errichtung von Orts- und Landkrankenkassen geschieht durch den Gemeindeverband für den Bezirk eines Verssicherungsamtes oder eines Teils § 245 Abs. 1 Davon, von Betriebskrankenkassen durch den Betriebs- unterirhmer, der der Zustimmung des Betriebsrats be- § 250, $ 251 darf, von In.. maskrankenkassen durch die Innung nach Anhörung des Geseuc..tsschusses. Die Errichtung bezw. das Weiterbestehen von Betriebs- und Innungskrankenkassen ist von gewissen Beschränkun- § 248, 8 261 gen abhängig. Neu zu errichtende Betriebs- und Innungs- krankenkassen dürfen Bestand und Leistungsfähigkeit der Orts- bezw. Landkrankenkasse nicht beeinträchtigen, müssen in ihren Leistungen den Leistungen der Orts- bezw. Land- krankenkasse gleichwertig und auf die Dauer leistungs- § 245 Abs. 1 fähig sein. Außerdem müssen neu zu gründende Betriebs- krankenkassen mindestens 150 Mitglieder, bei landwirt- schaftlichen und Binnenschiffahrtsbetrieben mindestens § 255, 8 25,6 50 Mitglieder umfassen. Für bereits vor der Reichs- versicherungsordnung bestehende Betriebs- und Innungs- krankenkassen sind die Bedingungen milder (Mindest-

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