Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

B. Erläuterung der Gewerbesteuerverordnung. über die gewerblichen Verhältnisse ihrer Gemeinde- und Kreisangehörigen haben, bei der Veranlagung nutzbar zu machen. 3. Auch für den Fall, daß der Kreis oder die Gemeinde mit der Verwaltung der Gewerbesteuer beauftragt ist, sind_ Vertreter der Handels- unsd Handwerkskammern mit beratender Stimme gu den Sitzungen der Steuerausschüsse zuzulassen. $ 21 Abs. 3, der bei den Landtagsberatungen gegenüber der Bestimmung des Entwurfs der Ver- ordnung eine Änderung erfahren hat, ist lediglich ungenau redigiert. Die Richtlinien vom 15. März 1924 schaffen hier für die Veranlagungs- behörden Klarheit. Selbst wenn aber Zweifel bestehen sollten, so sind die Ausschüsse verpflichtet, Vertreter der amtlichen Berufsorganisationen auzulassen, da mach § 25 GewStV. in Verbindung mit § 25 Abs. 2 AO. die Ausschüsse an die Ausführungsbestimmungen gebunden sind. — Erl. vom 18. Nowember 1924 (nicht veröffentlicht). 4. Der Zweck der Bestimmung erfordert es, je einen Vertreter der Handels- und Handwerkskammer zuzulassen. 5. ts Bestimmung ist infolge der besonderen Organisation der Stadt Berlin (Zentrelverwaltung und Bezirksverwaltung) getroffen ivorden, da es zweifelhaft sein konnte, ob die Stadtverordnetenver- sammlung oder im Falle der Bildung mehrerer Veranlagungsbezirke für die Stadt Berlin die Bezirksversammlungen die Wahl der Mit- glieder vorzunehmen haben. Da bis zum s81. Dezember 1923 ein Orts- geseß nicht zustande gekommen war, sind durch einen nicht veröffent- lichten Erlaß der beteiligten Minister vom 20. März 1924 ~ FM. II A. 1. 468, M. d. J. IV St. 451 — zugleich mit der Bildung der Veranlagungsbezirke für Berlin die erforderlichen Bestimmungen ge- troffen worden. § 22 Die Veranlagung erfolgt durch den Gewerbesteuerausschuß. Das gleiche gilt für Nach- und Neuveranlagungen und sür die Entscheidung über Einsprüche (§ 33 Abs. 1). 1. Die Ausschüsse veranlagen, d. h. sie beschließgen über die Höhe der Steuergrundbeträge. Die Ausschüsse sind ferner zuständig für Nach- und Neuveranlagungen. Eine Nach veranla gung findet statt, wenn ein Steuerpflichtiger bei der Veranlagung übergangen, eine nach der Verordnung vorgeschriebene Veranlagung unterblieben ist, sei es, daß die Unterlassung infolge Irrtums des Steuerausschussses nicht be- wirkt worden ist, sei es, daß der Steuerpflichtige die Anmeldung unter- lassen oder die Gemeindebehörde von der Anmeldung dem Vorsitzenden des Steueraussschusses keine Mitteilung gemacht hat (§ 58 der Verord- g'V. t Leut g) JO! q duet fs cut tr: Beweismittel bekannt werden, die eine höhere Veranlagung rechtfertigen F LL. 1%). y chat Mr sr enrs tk eine Ipütere Die Vertährnnegfitt beträgt 5 bzw. 10 Jahre (§8 120 ff. AD.). {) &

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