Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

114 B. Erläuterung der Gewerbesteuerverordnung. Die Bestimmung des § 36 Abs. 2 findet daher auf alle Haupt- und Nebenbahnen Anwendung. Sie findet keine Anwendung auf Privatanschluß bahnen, d. h. Bahnen, die dem öffentlichen Verkehr nicht dienen, aber mit Eisenbahnen, welche den Bestimmungen des Gesetes über die Cisenbahnunternehmungen vom 3. November 1838 unterliegen, oder mit Kleinbahnen derart in unmittelbarer Gleis- verbindung stehen, daß ein übergang der Betriebsmittel stattfinden kann (§ 43 des Geseßes vom 28. Juli 1892 ~ GS. S. 225 ff.). übrig- bleiben nur noch die Klein b a h n e n. Dies sind die dem öffentlichen Verkehr dienenden Eisenbahnen, welche wegen ihrer geringen Bedeutung für den allgemeinen Eisenbahnverkehr dem Gesetß vom 3. November 1838 nicht unterliegen, insbesondere der Regel nach solche Bahnen, welche hauptsächlich den örtlichen Verkehr innerhalb eines Gemeindebezirks oder benachbarter Gemeindebezirke vermitteln, sowie Bahnen, welche nicht mit Lokomotiven getrieben werden (§ 1 des Ges. vom 28. Juli 1892 ~ GS. S. 2256ff.). Hier wird von Fall zu Fall zu entscheiden sein, ob ein Gegensatß zwischen Stations- und Streckenbetrieb besteht oder nicht. Im ersten Fall findet §$ 36 Abs. 2 Anwendung, im letzteren dagegen g 37 AbJs. 2 der Verordnung (vgl. hierzu auch Markull S. 342; a. A. Nöll-Freund Anm. 23 zu § 35 KÄG.). 7. Was user Sit d er Verwaltung anzusehen ist vgl. auch Erl. 17a, zu 1. 8. Zweifelhaft kann sein, was unter St ati o n zu verstehen ist. Rach Entsch. d. OVG. vom 1. Juni 1885 (PrVBl. 7 33) ist unter Station ein Haltepunkt zu verstehen, an welchem durch die Annahme von Per- sonen oder Gütern oder von Personen und Gütern Transportgeschäfte abgeschlossen werden, mag im übrigen die Buchführung und die Verein- nahmung der Transportgelder hier oder an einem anderen Ortle er- folgen. Das OVG. hat hier also den verkehrstechnischen Begriff zu- grunde gelegt. Jn einer späteren Entsch. (PrVBI. 28 66) hat es aller- dings den betriebstechnischen Begriff, wonach Stationen die Betriebs- stellen sind, auf denen Züge des öffentlichen Verkehrs regelmäßig an- halten, für anwendbar erklärt. Röttinger (Anm. 2 zu § 21 LStG.) häit den verkehrstechnischen Begriff noch für zu eng. „Da die Eisenbahn noch andere als Transportgeschäfte, z. B. Lagerung, Aufbewahrung, Werft- geschäfte u. dgl. besorgt, wird man als Stationen die Stellen bezeichnen tönnen, an denen die mit dem Eisenbahnbetrieb zusammenhängenden Rechtsgeschäfte, insbesondere Beförderungsverträge (Tarifgeschäfte), ab- geschlossen werden." Mit Recht hält dem Markull (S. 344) entgegen, daß „der Etatisusbeg:itf in irgendeiner Weise immer an den Verkehr auf den Schienen gebunden bleiben müsse, gleichviel, ob es sich um die Beförderung von Personen oder Gütern oder um reine Betriebszwecke hatihelt! und spricht sich für die oben angegebene Entsch. vom 1. Juni 1885 aus. Über die Grenze zwischen Station und freier Strecdce gibt es keine Bestimmung, weil diese je nach den örtlichen Verhältnissen verschieden sein kann. m allgemeinen gelten als Grenzen die Ein- fahrtssignale und, wo solche fehlen, aber Einfahrweichen vorhanden

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