Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741634059

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-115551

Document type:: Monograph

Author:: Hog, Hermann http://d-nb.info/gnd/133486184; Arens, Richard

Title:: Die Preußische Gewerbesteuer

Edition:: 3., erg. u. verb. Aufl.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1926

Scope:: VIII, 213 S.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: B. Verordnung über die vorläufige Neuregelung der Gewerbesteuer. (In der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Mai 1926.)

Collection:: Economics Books

B. Erläuterung der Gewerbesteuerverordnung. § 44 Zujchlagsbeschlüsse, die 200 v. H. übersteigen oder die Abweichungen gemäß § 41 Abs. 2 enthalten, bedürfen der Genehmigung. . . Durch diese Vorschrift sind hinsichtlich der Genehmigunysgrenze Fir Vusite 1 und 2 des § 54 KÄG. für das Gebiet der Gewerbesteuer gemäß Art. U Ziff. 2 der Verordn. außer Kraft gesetzt. Nach Abs. 1 des § 54 KAG. in der Fassung durch das Geset vom 26. August 1921 (GS. S. 495) be- durfte die Erhebung von Zuschlägen über s00 v. H. der staatlich ver- anlagten Realsteuern der Genehmigung. Die Genehmigungsgrenze ist also für die Gewerbesteuer von 500 auf 200 v. H. herabgesetzt. Dieselbe Grenze war auch für die Grundvermögensssteuer durch das Gesetz über die Erhebung einer vorläufigen Steuer vom Grundvermögen vom 14. Fe- bruar 1923 eingeführt, ist inzwischen aber durch die Abänderungsver- ordnung vom 22. Oktober 1923 (GS. S. 478) weiter auf 100 v. H. herab- gesetzt. Die Herabsetzung bei der Gewerbesteuer ist nach der Begründung zu § 47 entsprechend dem durch die Neuregelung stark erhöhten Simplum der Steuer erfolgt. Während dieses nach dem bisherigen Gewerbesteuer- UL. (zt kerng s urnuälteve hz 1 C' d lretrateh be fs ; noch die Steuer nach dem Kapital bzw. nach der Lohn- summe tritt. Ob es zweckmäßig war, die Grenze so stark herabzusetzen, kann bezweifelt werden. Bei der gegenwärtigen „Finanznot wird in fast allen Gemeinden, in denen die Gewerbesteuer überhaupt eine Rolle r 11/11: wert tt tte Cresrigcngs: hehörhe Ju Ständigen Ausschusse auf Herabsetzung u e orrat u der Genehmigungsgrenze sind abgelehnt worden. Jedenfalls ist das Simplum der Gewerbesteuer im Verhältnis zu dem der Grundvermögens- steuer ganz erheblich niedriger (vgl. Vorbemerk. 3 zu Abschn. VIII). 2. Die Frage, ob eine Genehmigung „auch dann erforderlich ist, wenn zi LLC F 11.253, 1 § Pee uh ts : ß: k r b eh e i ts e v 2 höher gehen. ztrité zu ztrt.wez sein (so gut pst ne dieje Esnvethu git e uk toit: ud ta "jetcrrr Brukns tr agttac tut lik. 'gct zus tt" Ü": Uu ge .. einen Schutz 16 Überspannung heben. t 3. Genehmigungspflichtize Ab w ei <h ung e n gemäß § 41 Abs. 2 liegen vor, wenn die Zuschläge zu den Steuergrundbeträgen nach dem Kapital bzw. nach der Lohnsumme höher bemessen sind als die nach dem Ertrage oder ~ was selten der Fall fein wird – das umgekehrte Ver- hältnis vorliegt. Gehen diese Abweichungen über das Doppelte hinaus, dann tritt an die Stelle der Genehmigungspflicht das Erfordernis einer besonderen Ausnahmezulassung durch die beteiligten Minister bzw. die bon ihpen zrutschtigter Aufsichtsbehörden höherer Instanz (vgl. Erl. 5 ] 36G

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