Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1741838835

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-116716

Document type:: Monograph

Author:: Cassel, Gustav http://d-nb.info/gnd/118519492

Title:: Theoretische Sozialökonomie

Edition:: 4., verb. und wesentl. erw. Aufl.

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Deichert

Year of publication:: 1927

Scope:: XIII, 649 S.; graph. Darst.

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Buch. Allgemeiner Überblick über die Volkswirtschaft

Collection:: Economics Books

Zu Ziffer III der Anleitung Anm. 15. 111 aussetzungen wie in der Anwendung auf die Thätigkeit Privater: er fordert also ebenfalls „den Inbegriff fortdauernder wirthschaftlicher Thätigkeiten" (vergl. Rev.Entsch. Nr. 63 auf S. 102). Wegen des Nichtzutreffenden in dieser Begriffsbestimmung vergl. Anm. XIV 1. Tie Anltg. führt unter Ziffer XiV (S. 17) als Beispiele von Betrieben des Reiches, der Bundesstaaten und der Kommunalverbände auf: Postverwaltungen, Telegraphenverwaltungen, staat liche Eisenbahnverwaltungen, Berg- und Hüttenwerke, staatliche und kommunale Land- und Forstwirthschaft, Staats- und Kommunalbauten, Kommunalbraue reien, Kommunalschlachthäuser, Kommunalirrenanstalten, städtische Gas- und Wasserwerke. Nach einer Entscheidung des Rcichs-Versichcrungsamtes ist ferner zu den Betrieben zu rechnen: 1. eine städtische Sparkasse. — In Betreff des Rendanten, Kon- troleurs oder Rechnungsführers einer solchen Kommunal sparkasse führt die Rev.Entsch. Nr. 150 vom 23. Mai 1892 (A. N. f. I. u. A.B. 1881 S. 61) darüber aus: „Das Schiedsgericht geht mit Recht davon aus, daß die städtische Sparkasse, bei welcher der Kläger als Kontroleur beschäftigt ist, als ein Betrieb im Sinne des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetzcs an gesehen werden muß. Dem steht der Umstand nicht entgegen, daß, wie die Revisionsschrift geltend macht, die Sparkasse nur einen Zweig der städtischen Berwaltnng bildet; denn als zur Verwaltung der betreffen den Gemeinden gehörig sind die unter Nr. XIV der Anleitung des Reichs-Versicherungsamtes, betreffend den Kreis der versicherten Per sonen, vom 31. Oktober 1890 beispielsweise angeführten Kommunal brauereien, Kommunalschlachthäuser uud städtischen Gas- und Wasserwerke zweifellos ebenfalls zu erachten, und es kommt nur darauf au, ob der be treffende Verwaltungszweig der Erfüllung der sogenannten regiminellen Aufgaben oder der Ausübung gewisser wirthschaftlicher Thätigkeiten der Gemeinde zu dienen hat. Die in Preußen auf Grund des Reglements vom 12. Dezember 1888 (Gesetzsammlung 1839 S. 5) errichteten Kommunalsparkassen — und zu diese» gehört zweifellos auch die hier in Betracht kommende städtische Sparkasse — sind nicht zur Erfüllung der regiminellen, das heißt der aus den eigenen oder vom Staate übertragenen Hoheitsrechten der Kommunen entspringenden Aufgaben berufen. Wie sich aus den Bestimmungen des angezogenen Reglements und den dasselbe abändern den und ausführenden späteren Vorschriften ergiebt, sind die kommu nalen Verbände (Gemeinden und Kreise) keineswegs verpflichtet, eine Sparkasse zu errichten, sondern es ist eine solche Einrichtung ihnen nur empfohlen in Anbetracht der großen wirthschaftlichen Bedeutung, welche die Sparkassen für die Bevölkerung einerseits und für die Kommunen selbst andererseits haben. Die Sparkassen verfolgen einmal insofern, als sie dazu bestimmt sind, die Kapitalbildung durch Ansammlung kleinerer, in ihrer Zerstreuung unproduktiver Beträge zu fördern und den Sparsamkeitssinn anzuregen, wesentlich wirthschastliche Zwecke; sie stellen sich aber auch, da sie stets zugleich Darlehnskassen sind (vergleiche Nr. 5 des gedachten Reglements und §. 12 des Statuts der Sparkasse), und die erzielten Ueberschüsse unter gewissen Voraussetzungen für andere öffentliche Bedürfnisse des Kommunalverbandes verwendet werden können (vergl. Nr. 7 des Reglements und §. 18 des Statuts), geradezu als eine gewinnbringende Einrichtung des Verbandes dar. Dieser Charakter eines' auf Erwerb gerichteten kommunalen Unternehmens ist bei der weiteren Entwicklung des preußischen Sparkassenwesens in immer höhe rem Grade hervorgetreten, und gegenwärtig läßt sich die aus einem Inbegriff wirthschaftlicher Thätigkeiten bestehende Verwaltung einer Spar-

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