Die Staatsausgaben von Großbritannien, Frankreich, Belgien und Italien in der Vor- und Nachkriegszeit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1742735827

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-120327

Document type:: Monograph

Title:: Die Staatsausgaben von Großbritannien, Frankreich, Belgien und Italien in der Vor- und Nachkriegszeit

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Reimar Hobbing

Year of publication:: 1927

Scope:: 574 Seiten

Digitisation:: 2020

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Teil. Die Staatsausgaben in der Gliederung nach Ausgabezwecken

Collection:: Economics Books

— 5 — d. Italien. 1. Zentral- und Provinzialbehörden. Vor dem Kriege lag die oberste Leitung der italienischen Finanzverwaltung in der Hand des Finanz- ministeriums und des Schatzministeriums. Dem Finanzministerium unterstanden die Generaldirektionen der Steuern und Abgaben, die Katasterverwaltung sowie die Verwaltung des Staatsvermögens einschließ- lich der staatlichen Kanäle und Bergwerke, dem Schatzministerium dagegen das Generalrechnungsamt und die Schuldenverwaltung. Ferner enthielt der Etat für das Schatzministerium die Ausgaben für den Rechnungshof (Corte dei Conti), für die Schatzadvokaturen (Avvocature Erariali) und für die Pensions- zahlungen. Nach dem Kriege sind das Schatz- und Finanzministerium zu einem Ministerium vereinigt worden. Die Begründung hierfür liegt wohl fast ausschließlich in der Absicht, Ausgaben zu sparen und die Zahl der vom Staate beschäftigten Personen durch Vereinfachung des Behördenapparates zu Ver- mindern. Mittlere Finanzbehörden sind die Finanzintendanturen, die in jedem Hauptort einer Provinz eingesetzt sind. Ihre Zuständigkeit erstreckt sich auf das gesamte Gebiet der Finanzverwaltung (Steuer-, Vermögens-, Schuldenverwaltung). Rechnungshof und Generalrechnungsamt,. Die Finanzkontrolle gliedert sich in Italien in zwei Teile, Zunächst findet eine Kontrolle über die laufenden Ausgaben während des Etatjahres statt. Ihr Schwerpunkt liegt bei dem Rechnungshof, dessen Mitglieder eine besonders gehobene Stellung einnehmen, welche sie der Verwaltung gegenüber möglichst unabhängig machen soll. Dem Rechnungshof sind alle königlichen und alle Ministerialdekrete sowie alle Verträge und Zahlungsanweisungen, welche die Staatskasse belasten, vorzulegen. Die zuständige Abteilung des Rechnungshofes hat die Verfügungen auf ihre Übereinstimmung mit den Etatgesetzen hin zu prüfen. Durch einen Genehmigungsvermerk (Visto) wird die Verfügung vollstreckbar. Um dem Prüfungsrechte den nötigen Nachdruck zugeben, steht dem Rechnungshofe die richterliche Gewalt insofern zu, als von ihm alle mit der Verwaltung öffentlicher Gelder betrauten Dienststellen zur Rechenschaft gezogen werden können; insbesondere gilt das für die Buchhaltungen bei den einzelnen Ministerien und für die General- buchhaltung beim Schatzministerium. Von diesen Buchhaltungen sind alle der Prüfung durch den Rechnungshof unterliegenden Verfügungen vorher zu kontrollieren und mit dem Genehmigungsvermerk zu versehen, durch den die Buchhaltungen die Haftung übernehmen. Von der Visakontrolle befreit sind die ständigen Ausgaben: Gehälter, Pensionen, Mieten usw. Sie werden von der Generaldirektion des Schatzamtes zusammengestellt, welche diese Zusammenstellung dem Rechnungshof zur Genehmigung vorlegt. Durch diese Genehmigung werden Verfügungen, die solche Zahlungen betreffen, ohne nochmalige Prüfung ausführbar; die Belege sind monatlich dem Rechnungshof einzureichen. Neben dieser Kontrolle während des Rechnungsjahres besteht eine zweite in der Rechnungslegung nach Abschluß der Etatperiode. Dafür haben die Buchhaltungen jedes Ministeriums den Rechnungs- bericht für ihren Amtsbereich zusammenzustellen und der Generalbuchhaltung beim Schatzministerium einzureichen. Der Schatzminister übergibt die in der Generalbuchhaltung zusammengestellte Gesamt- rechnung dem Rechnungshof, der sie nachprüft und mit seinem Berichte durch den Finanzminister dem Parlament vorlegen läßt. Durch ein Gesetz findet die Rechnung ihre endgültige Genehmigung. Schatzadvokaturen. Die Schatzadvokaturen sind Behörden, die innerhalb jedes Verwaltungszweiges die fiskalischen Interessen zu vertreten haben, und deren Stellung in gewisser Beziehung an die Staatsanwaltschaften erinnert, nur daß es sich hierbei nicht um die öffentlich-rechtlichen, sondern die privatrechtlichen Interessen des Staates handelt. Die Ausgaben (vgl. Übersichten S. 210) für sie haben nur eine der Geld- entwertung entsprechende Steigerung erfahren, Kassen-, Vermögens- und Schuldenverwaltung. Die mittleren Kassendienste innerhalb der 76 Provinzen des Landes versieht die Bank von Italien sowohl hinsichtlich des Kassen- wie des Rechnungsgeschäfts, Die oberste Schatzmeisterei, d.h. alle era welche die Verwaltung des Vermögens, die Generalbuchhaltung des Staates und die all- gemeinen Schatzdienste betreffen, hat der Staat sich selbst vorbehalten und übt sie durch das Zentral- schatzamt aus. Die Vergleichbarkeit der in den Übersichten für die Vermögensverwaltung angegebenen Zahlen wird dadurch beeinträchtigt, ‚daß die Verwaltung des staatlichen Verwaltungszwecken dienenden Staats- vermögens vor dem „Kriege Aufgabe der unter dem Finanzministeriuum aufgeführten Amministrazione del Demanio war, während die Vermögensverwaltung neuerdings teils mit der Verwaltung der Tasse (Direzione Generale del Demanio e delle Tasse) vereinigt ist, teils dem Proweditorato dello Stato obliegt. 208

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