Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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170 v. A ufse s; : Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Steuerpflichtig sind mit Vio uom Tausend des Werthes Kauf- und An schaffungsgeschäfte') von ausländischen Banknoten, ausländischem Papiergeld und ausländischen Geldsorten. Die ausländischen Wechsel, sowie Auszahllmgen an ausländischen Plätzen in fremder Valuta, wurden wegen des Arbitragegeschäftes freigelassen?) Sodann sind steuerpflichtig Kauf- und Anschaffungsgeschäfte über die in Nr. 1—3 des Stempelsteuertarifs genannten Arten voit Werthpapieren. Außer diesen Arten von Geschäften unterliegen der Stempelpflicht Kauf- uud sonstige Anschaffllngsgeschüfte, welche unter Zugrundelegung von Usancen einer Börse geschlossen werden (Loco-, Zeit-, Fix-, Termin-, Prä mien- rc. Geschäfte) über Mengen von Waaren, die börsenmäßig ge handelt werden. Als börsenmäßig gehandelt gelten diejenigen Waaren, für welche an der Börse, deren Usancen für das Geschäft maßgebend sind, Terminpreise notirt werden?) Diese Geschäfte werden mit vom Tausend besteuert. Bei sämmtlichen steuerpflichtigen Kauf- und sonstigen Anschaffnngsgeschästen wird die Steuer vom Werthe des Gegenstandes des Geschäftes berechnet und zwar in Abstufungen von vollen 2000 Mark, bei Geschäften im Werthe von 10,000 Mark und mehr in Abstufungen von je vollen 10,000 Mark. Bei Geschäften unter 2000 Mark wird die Steuer von einem Werthe von 2000 Mark berechnet.') Der Werth des Gegenstandes wird nach dem vereinbarten Kauf- und Liefernngspreis, außerdem aber durch den mittleren Börsen- und Marktpreis vom Tage des Abschlusses bestimmt. Die zu den Werthpapieren gehörigen *) S. Bericht der Reichstagskommission. Drucks, des Reichstages 286 S. 1227—1230. Es geschah die Bezeichnung der Geschäfte mit Rücksicht auf Art. 271 des Handelsgesetzbuches. Die Kommission war darüber einig, das; Kauf die regelmässige Form des Umsatzes der Werthe und dieser Begriff im Handelsrechte und bei dein Handelsrechte ein durchaus geläufiger und unbegrenzter sei. tinter A nscha f fu ngs ge schüft sei nach den Entscheidungen des Reichsgerichts jedes ans den Erwerb von Eigenthum an beweglichen Sachen gerichtetes ent geltliches Vertragsgeschäft zu verstehen. Hieher gehören auch die sogen, un benannten Verträge, ivelche zwar nicht die Merkmale des Kaufes an sich tragen, bei welchen aber ans der einen Seite die Verpflichtung zur Uebertragung beweglicher Gegenstände, ans der andern diejenige zur Leistung begründet werde. Ferner gehören dahin der Tausch und die frei wil li ge Ann ahm e an Zahlung s statt. Dagegen sei die sog?». S kvnt iru ng kein Anschaffungsgeschäft; denn sie sei rechtlich dasselbe, als wenn zwei Personen eine An zahl Effekten in eine gemeinschaftliche Kasse legen, ans der jeder seinen Bedarf entnimmt und in derselben Höhe zurückerstattet. Dasselbe sei bei Uebertragung im Effekten- giro der Fall, dieselbe sei nicht steuerpflichtig, wenn es auch die vorangehenden Geschäfts abschlüsse wären. Auch der Ehek sei keine Form des Anschafsungsgeschäftes. Lombard und sonstige Leihgeschäfte seien nur dann Anschaffungsgeschäste, wenn die Veräußerung des Pfandes beim Abschlüsse normirt sei. Das Tauschgeschäft von Effekten dagegen involvire ein steuerpflichtiges Anschaffungsgeschäft. Aufträge zu einer steuerpflichtigen Handlung dagegen seien an sich nicht steuerpflichtig. Siehe hiezu auch den Bundesraths beschlus; vom 25. September 1885 (preuß. Zentralbl. 1885 S. 306) als besonders maß gebend. *) S. st. Erklärung des Reichskanzlers vom 4. Mai 1885. Stenogr. Bericht über die Verhandlungen des Reichstages S. 2521 ff. Tarif II Ziffer 4 B. Steuerfrei sind solche Kauf- und Anschafsungsgeschäfte, über die im Jnlande von einem Kontrahenten hergestellte oder erzeugte Sachen oder Waaren. Ziffer 9 und 10 der Ausführungsbestimmungen. 0 Befrei t sind Geschäfte vom Werthe bis 600 Mark, dann sogen. K ontant-Gèschäfte der Tarifnummer 4 A l ausländischer Gold- und Geldwerthe, sowie über n»gemünztes Gold und Silber. Als Ko nt an t-Geschäfte gelten nur solche, bei denen die Lieferung am Tage des Geschäftsabschlusses zu erfolgen hat?

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