Die polnische Devisenordnung vom 15. August 1926

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1744683794

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119710

Document type:: Monograph

Title:: Die polnische Devisenordnung vom 15. August 1926

Place of publication:: Danzig

Publisher:: Kafemann

Year of publication:: 1926

Scope:: 21 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. An- und Verkauf von ausländischen Valuten sowie ihre Überweisung nach dem Auslande

Collection:: Economics Books

§ 6. Im Falle der Überweisung von ausländischen aluten ins Ausland (8 2, Abs. 1) aus Anlaß der Be- zahlung von Anzahlungen fiir Waren, die aus dem Auslande eingeführt werden sollen, ist die Bank ver- flichtet, dem Auftraggeber die Beweise abzunehmen, die die Notwendigkeit der Bezahlung der Anzahlung bestätigen (die Offerte des ausländischen Verkäufers der Waren, die sogenannte pro-forma-Rechnung, Brief] wechsel usw.). Daneben ist die Bank verpflichtet, dem Auftraggeber die schriftliche Verpflichtung abzuneh- nen, spätestens bis zu 3 Monaten die im $ 5, Abs. 1] angegebenen Urkunden vorzulegen, die die Ankunf der Waren im Inlande bestütigen (Zollquittung bzwi. Duplikatfrachtbrief). - MEN - Obige :dreimonatige Frist für die Vorlegung der] Beweise der Ankunft der Ware im: Inlande kann durcl die im, $ 42 genannte Finanzbehórde bis auf höchstens 6. Monate verlängert werden. | Daneben gelten in diesem Falle alle anderen. De. stimmungen des $ 5. EM | B „8 7. Das im $ 5, Absatz 2, angegebené Verfahren ezüglich der Hinforderung der Urkunden, die den Zweck des Auftrags beweisen, und bezüglich der An- ertigung von Abschriften und ihrer Aufbewahrung ei der Bank muß auch analog in den Fällen der Über- eisung von ausländischen Valuten ins Ausland ($ 2, Absatz 1) angewandt werden, auf die sich die Be- stimmung $ 4, Punkt 3 bis 8, bezieht. u " Als Nachweise dürfen z. B. belegte Rechnungen der, Spediteure, Gerichtsurteile, Versicherungspolicén, Be- scheinigungem , der polnischen Konsulate, welche die Tatsache und die Zeit der Dauer des Aufenthalts der betreffenden Person im Auslande - eststellen, usw. dienen, ] § 8. Unabhängig von, den in $8 5—1 ‘angegebenen Dokumenten ist die Devisenbank verpflichtet, vom. Auf. lraggeber-in jedem Falle der Ausführung von Uberj weisungen ausländischer Valuten nach dem Auslande ($.9,. A'bsatz 1). eine Deklaration in zwei Exemplaren gemäß dieser Verordnung beigefügtem Muster in Emp: fang zu nehmen. — @ , Ein Exemplar dieser Deklaration verwahrt die. Bank ei sich mit dem betreffenden Dokumenten, das zweite Exemplar dagegen sendeb sie bis zum 7. jeden Monats tür den vorangegangenen Monat an die für den. Auf, raygeber zuständige Steuerbehörde zweiter Instanz h^

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