Deutsche Geschichte: Urzeit und Mittelalter

Urzeit und Mittelalter (Abt. 1)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1744885710

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-117895

Document type:: Monograph

Author:: Baasch, Ernst http://d-nb.info/gnd/117692018

Title:: Holländische Wirtschaftsgeschichte

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: VI, 632 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Kapitel. Aufstieg und Niedergang der holländischen Wirtschaft zur Zeit der Republik

Collection:: Economics Books

DIE VERSICHERUNGSTRÄGER 713 Nr. 9210 von 1923 übertrug der Kasse der Wasserverkehrs-Union die Kran- zenversicherung in der Flusschiffahrt. An der Verwaltung der Landeskasse nehmen Versicherte und Arbeit- zeber teil (Art. 103). Nach dem ungarischen Gesetz galten weder die Landes- xasse noch ihre Unterstellen, die Bezirks- und Betriebskrankenkassen, als Gesellschaften im Sinne des Handelsgesetzbuches. Die Kassen sind daher von. Steuern und Abgaben, insbesondere von der Grundsteuer, von der Steuer auf den Gewinn aus persönlicher Arbeit, von der Kapitalertrags- ınd Warensteuer, von den Zuschlägen zur allgemeinen Einkommensteuer, and staatlichen Steuerzuschlägen befreit (Art. 203) und geniessen im ibrigen im Verkehr mit den Behörden Portofreiheit (Art. 204.) . DIE LANDESVERSICHERUNGSKASSE Sie hat die Krankenversicherung auf Grundlage der Gegenseitigkeit Jurchzuführen, die verhältnismässige Beteiligung der Arbeitgeber und Arbeitnehmer an den Lasten zu bewirken, die Beiträge nach Massgabe Jes bezirklichen bzw. örtlichen Bedarfs festzusetzen, einheitliche Regeln für die Gewährung der Leistungen zu erlassen, die Arzte zu ernennen, Verträge über die Lieferung von Heilmitteln abzuschliessen, Krankenhäuser, Sanatorien, Genesungsheime bereitzustellen und einen Reservefonds zu srrichten, der den Krankenkassen in ausserordentlichen Fällen zur Stütze Jienen soll (Art. 100). N Organe sind : Die Hauptversammlung, die Direktion und der Über- wachungsausschuss (Art. 103). a) Die Hauptversammlung Sie besteht je zur Hälfte aus Vertretern der Bezirkskrankenkassen, lie von der Hauptversammlung dieser Kassen in getrennter Wahl von den Arheitgeber- und Arbeitnehmergruppen. in gleicher Zahl gewählt werden. Die Hauptversammlung ist zuständig für Satzungsänderungen, für die Bestimmung der Lohnklassen, und der im Krankheitsfall zu gewährenden Leistungen, für die Abgabe einer Ausserung über Erhöhung oder . Vermin- derung des Beitragssatzes, für die Beschlussfassung über Erhöhung und Verwendung des Reservefonds sowie für die Beschlussfassung über Errichtung von Krankenhäusern und Genesungsheimen. Sie kann im übrigen in allen die Gesundheit der Versicherten berührenden oder die Anlage eines grösseren Kapitalbetrages erfordernden. Angelegenheiten antscheiden (Art. 104). b) Die Direktion Die Direktion besteht aus ordentlichen und stellvertretenden Mit- zliedern. Ihre Zahl wird durch die Satzung bestimmt. Sie werden durch lie Hauptversammlung im Verhältnis zur Zahl der Delegierten der Bezirks- and Betriebskrankenkassen gewählt. Die Vertreter der Arbeitgeber und Arbeitnehmer wählen die Mitglieder der Direktion aus ihrer Mitte. Beide Gruppen müssen in der Direktion in gleicher Stärke vertreten. sein (Art. 106, Abs. 1). ec) Der Überwachungsausschuss Der Überwachungsausschuss wird von. der Hauptversammlung ernannt, and. zwar je zur Hälfte von den Arbeitgeber und Arbeitnehmerdelegierten in, getrennter Abstimmung (Art. 107). Durch. die Verordnung Nr. 4790 von 1917 wurde die Selbstverwaltung der Landeskasse vorübergehend aufgehoben. Eine Hauptversammlung wurde seit 1. Januar 1918 nicht mehr abgehalten. Die Verordnung Nr. XXI der Revolutionsregierung beseitigte die Beteiligung der Arbeitgeber an der Verwaltung. Die Verordnung Nr. 3679 von 1919 hat indessen. die Arbeitgeber, welche bei der Landeskasse oder beim Ver- sicherungsgericht tätig gewesen waren, mit Wirkung vom 21. März 1919 wieder in ihre Ämter eingesetzt. Die Verordnung Nr. 104065 vom 6. Dezember 1919 hat dann die Selbst- verwaltung der Landeskasse aufs neue aufgehoben. Sie stützte sich

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