Leitfaden der deutschen Sozialversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 174667931X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119897

Document type:: Monograph

Author:: Grunsky, Carl Ewald http://d-nb.info/gnd/10180959X

Title:: Valuation, depreciation and the rate base

Edition:: 2. ed., revised and extended

Place of publication:: New York

Publisher:: Wiley

Year of publication:: 1927

Scope:: X, 500 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Chapter IX. Possible procedures when the rates for a public service are to be fixed

Collection:: Economics Books

32 Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung. des Ausschusses erfolgt durch diejenigen Personen, die für die Wahl der Versichertenvertreter bei den zum Bezirk der Versicherungsanstalt ge⸗ hörigen Versicherungsämtern nach 88 42, 44 wahlberechtigt sind (5 13514). Die Arbeitgebermitglieder des Ausschusses aus dem Gewerbe werden von den Vorständen der zu bestimmenden Vertrauensberufsgenossen⸗ schaft oder Vertrauensausführungsbehörde, die Arbeitgebermitglieder aus der Landwirtschaft von den Vorständen der zuständigen landwirt— schaftlichen Berufsgenossenschaften gewählt (ß13516). Dem Ausschuß sind wichtige Beschlüsse, vor allem die Aufstellung des Voranschlags, die Abnahme der Jahresrechnung und die Errichtung und Anderung der Satzung vorbehalten (58 1853ff.). Die Aufsicht über die Versicherungs⸗ anstalten führt das Reichsversicherungsamt. Ist für ein Land ein Landesver—⸗ icherungsamt errichtet, so führt dieses die Aufsicht über die Versicherungs— anstalten, die nicht über das Staatsgebiet hinausreichen (88 1381, 1382). An Stelle der Versicherungsanstalten können ausnahmsweise andere Anstalten, die ihren Mitgliedern und deren Hinterbliebenen mindestens eine gleichwertige Fürsorge gewähren, durch den Reichsarbeitsminister (früher durch den Reichsrat) als Versicherungsträger zugelassen werden (881360ff.). Zurzeit bestehen 4 derartige Sonderanstalten für Eisenbahnbetriebe, eine, nämlich die Reichsknappschaft, für Bergwerksbetriebe und außerdem die Sonderanstalt der See-Berufsgenossenschaft (Seekasse). Außer den gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen ist den Versiche⸗ rungsanstalten die UÜbernahme bestimmter freiwilliger Leistungen gestattet. Insbesondere dürfen sie Versicherte in Heilbehandlung nehmen, um die drohende Invalidität zu verhüten oder die bereits ein⸗ getretene wieder zu beseitigen (8 1269ff., 1305). Diesen Zweig ihrer Verwaltung haben die Versicherungsanstalten und Sonderanstalten von Jahr zu Jahr umfassender ausgebildet. Abgesehen von dem Heilver⸗ fahren, das nur einzelnen Versicherten zugute kommt, dürfen die Ver— sicherungsanstalten mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde Mittel auf—⸗ wenden, um den Eintritt vorzeitiger Invalidität unter den Versicherten zu verhüten oder die gesundheitlichen Verhältnisse der versicherungs— pflichtigen Bevölkerung zu fördern (51274). Eine Beteiligung der Ver— sicherungsanstalten an allgemeinen Maßnahmen und Maßnahmen im Einzelfalle zur Bekämpfung der Volkskrankheiten und zur Hebung der Volksgesundheit (Gesundheitsfürsorge) sehen die Richtlinien über Gesund— heitsfürsorge in der versicherten Bevölkerung vom 27. Februar 1929 RGEBl. J S. 69) vor. Endlich dürfen die Versicherungsanstalten Renten— empfänger auf ihren Antrag in einem Invaliden- oder Waisenhaus oder einer ähnlichen Anstalt unterbringen und dazu die Rente ganz oder teil— weise verwenden (51277). Von dieser Einrichtung wird namentlich zu— gunsten tuberkulöser Rentenempfänger Gebrauch gemacht. Die Mittel für die Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung werden teils vom Reiche, teils von den Arbeitgebern und Versicherten aufgebracht (K& 1387). Das Reich gibt die bereits erwähnten Zuschüsse

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