Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes und das Budget

Collection:: Economics Books

82 2.Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes u. das Budget. 19. Budgetrechtkodifikation. Es ist eigentlich auf- fallend, daß die wichtigen Prinzipien des Budgetrechts, welche wirt- schaftlich und politisch eine so große Bedeutung haben, nirgends in entsprechenden Gesetzen festgelegt sind. Wohl haben einige Staaten (Frankreich, Belgien, Ungarn) die wichtigsten Prinzipien des Budgetrechts in Gesetzen zusammengefaßt, doch auch diese Gesetze beschränken sich in der Regel auf wenige Satzungen, manchmal nicht einmal die allerwichtigsten. Zunächst sind es die für die parlamentarische Verhandlung maßgebenden Hausordnungen der Parlamente, welche die wichtigsten Prinzipien der Budget- debatte und der Budgetaufstellung festsetzen und Beschlüsse der Parlamente, welche im Laufe der Jahre sich herausentwickelten. IL Abschnitt. Das Budgetrecht im und nach dem Weltkriege. Die außerordentlichen Verhältnisse des Staatshaushaltes im Weltkriege erforderten natürlich außerordentliche Maßregeln. Dem- gemäß haben in den kriegführenden Staaten die Regierungen hin- sichtlich der Deckung der Staatsbedürfnisse und namentlich der Kriegskosten außerordentliche Vollmachten erhalten. Nichtsdesto- weniger wurde in den meisten Staaten das Budget regelmäßig dem Parlamente vorgelegt und von demselben verhandelt. In Osterreich; wo das Parlament nicht tagte, konnte dies natürlich nicht geschehen. In Ungarn wurde gleichfalls das Budget nicht vorgelegt, sondern halb- oder vierteljährig ein Ermächtigungsgesetz als HKrsatz des Budgets votiert. Für das Jahr 1917/18 wurde jedoch das Budget vorgelegt. In den meisten Staaten erhielt die Regierung eine all- gemeine Bevollmächtigung zur Aufbringung der Kriegskosten, doch mit gewissen Beschränkungen. In England wurde in der Regel eine bestimmte Summe votiert (vote of credit). Die gesamten Kosten des Krieges wurden in dieser Weise parlamentarisch bewilligt, aber bloß summarisch, was damit begründet wurde, daß sich inmitten des Krieges Details nicht geben lassen und dies auch nicht zweck- mäßig wäre, da hierdurch der Feind tiefen Einblick gewinnen würde. Um aber trotzdem dem Parlament Gelegenheit zu bieten, das Kriegsbudget zu kritisieren, wurden in das Budget Beträge ein- gestellt, ganz minimale, die bloß dazu dienen sollten, „den Nagel zu bilden, an dem die parlamentarische Diskussion angehängt

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