Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes und das Budget

Collection:: Economics Books

II. Abschnitt. Das Budgetrecht im und nach dem Weltkriege. 83 werde“ *), In Frankreich wurde im Gesetz vom 5. August 1914 die: Aufbringung der Kosten für die „defense nationale“ bewilligt, doch wurde die Regierung angewiesen, die Gutheißung der Kammern nachzuholen und zwar jedesmal spätestens 14 Tage nach Zusammen- tritt der Kammern ?). Im allgemeinen war die Ansicht herrschend, daß. auch im Kriege die Kontrolle des Parlaments nötig sei. Was die Kriegsanlehen betrifft, so wurden dieselben in den meisten Staaten jeweilig vom Parlamente bewilligt. In Österreich durften ohne. das Parlament nur schwebende Schulden unter Mitwirkung der Staatsschuldenkommission emittiert werden, was denn auch bei den ersten Anlehen eingehalten wurde. In Ungarn wurden die Kriegsanlehen dem Parlamente nicht vorgelegt, sondern auf Grund des die Regierungsvollmachten für die Dauer des Krieges erweiternden Ausnahmsgesetzes emittiert. Auch nach dem Weltkriege, nament- lich gelegentlich der Sanierungen, wurde das Budgetrecht bedeutend eingeengt. In manchen Staaten führte man die sogenannte Finanz- diktatur ein, welche dem Finanzminister das Recht gab, sein Ver- ordnungsrecht auf das Gebiet der Gesetzgebung auszudehnen. Die Budgets wurden manchmal mehr durchgepeitscht als votiert und bot dafür namentlich Frankreich aus Anlaß der Votierung der Sanierungsgesetze ein nicht nachahmenswertes Beispiel. Auch die Kontrolle der Staatshaushaltung wurde laxer geübt. Natürlich hat auch die Kreierung von Generalkommissären der Entente in den niedergerungenen Staaten als Kontrolleure des Staatshaushaltes das Budgetrecht, ebenso wie die von Seite des Völkerbundes fest- gestellten Budgets in hohem Maße eingeengt. NL Abschnitt. Die Kontrolle des Staatshaushaltes. 1. Verschiedene Methoden der Kontrolle. Die ganz besondere politische Wichtigkeit der Mitarbeit der Gesetz- gebung an dem Staatshaushaltsplan zeigt sich darin, daß auch die Kontrolle der Durchführung des Budgetgesetzes von seiten der Gesetzgebung seine eigene Ordnung hat, was wir bei anderen Ge- setzen vermissen. Bei allen anderen Gesetzen ist die Kontrolle be- ') Siehe Jeze, Les finances de guerre d’Angleterre. Paris 1915. °) Es ist interessant, daß im Senat eine andere Fassung angenommen wurde als in der Deputiertenkammer. (Jeze, Les finances du guerre de la France. Paris 1915.) G*

Access restriction

Copyright

fullscreen: Finanzwissenschaft

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation