Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes und das Budget

Collection:: Economics Books

88 2.Buch..Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes u. das Budget. Überdies üben über die ganze Finanzverwaltung die Steuerinspek- toren die Kontrolle, die das ganze Land zum Zwecke der Beauf- sichtigung bereisen. Weder England noch Frankreich kennt das eigentliche Wesen des obersten Rechnungshofes, denn weder die Funktion des Exchequer and Audits Department noch das des Cour des Comptes stimmt hier- mit vollständig überein. Das Cour des Comptes ist das höchste Organ für das Rechnungswesen und sein Wirkungskreis erstreckt sich nur hierauf, wenn es auch zum Teil an der parlamentarischen Kontrolle mitarbeitet. Die anweisenden Behörden und namentlich die Minister sind der Kontrolle nicht unterworfen. Doch legen die Minister jährlich Rechnungsabschlüsse über Einnahmen, über Aus- gaben und eine allgemeine Schlußrechnung vor. Diese Schluß- rechnungen werden durch eine gemischte Kommission, in der auch der Senat und die Deputiertenkammer vertreten ist, überprüft. Diese Kontrolle bezieht sich auf die materielle Richtigkeit der ministeriellen Rechnungen, nicht aber auf die Übereinstimmung mit dem Budget. c) Deutschland. Die Funktion des obersten Rechnungs- hofes wurde im Deutschen Reich durch die preußische Oberrech- nungskammer ausgeübt, die gleichzeitig als Rechnungshof des Deut- schen Reiches fungierte. Gegenwärtig wird die oberste Kontrolle des Staatshaushaltes durch den Rechnungshof des deutschen Reiches ausgeübt (Deutsche Reichshaushaltsordnung 1922), der der Ver- waltung gegenüber weitgehende Befugnisse hat. Die Unabhängigkeit der Mitglieder dieses Rechnungshofes ist in gleicher Weise gesichert wie beim Richterstande. Der Rechnungshof hat die Aufgabe, die Übereinstimmung der Finanzgebarung mit dem Gesetz zu prüfen, die Durchführung des Budgetgesetzes zu überwachen. Die Kontroll- berichte des Rechnungshofes gehen an die Regierung bzw. an den Reichstag. Y d) Österreich. In Österreich war der oberste Rechnungs- hof, der Nachfolger der im Jahre 1761 durch die Kaiserin Maria Theresia geschaffenen Hofrechenkammer, im Jahre 1867 ins Leben getreten. Was die Präventivkontrolle resp. die präventive Ge- nehmigung von im Budgetgesetz nicht bewilligten Ausgaben betrifft, so waren hier zwei Beschlüsse des Ministerrates aus dem Jahre 1883 maßgebend, wonach alle Verfügungen eines Ministers, welche die Überschreitung eines bewilligten Kredits oder einen nicht prä- liminierten Aufwand zur Folge haben, dem Finanzministerium und dem obersten Rechnungshof zur Kenntnis zu bringen sind und sollte von diesem Vorgange nur im Falle besonderer Dringlichkeit abge-

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