Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes und das Budget

Collection:: Economics Books

90 2.Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes u. das Budget. weisung erzwingen; die Anweisung wird vom Rechnungshof voll- zogen, aber mit Vorbehalt und wird hiervon dem gesetzgebenden Körper Bericht erstattet. Dieses System hat in mehreren Staaten Nachahmung gefunden, Holland, Portugal, Chile, Japan usw. Nach dem italienischen System ist die Zurückweisung des obersten Rech- nungshofes endgültig, ohne Vorbehalt. Außerdem sind in Italien alle Regierungsmaßnahmen, welche eine finanzielle Belastung ver- ursachen, Käufe, Verträge, Ernennungen usw. vorher dem Rech- nungshofe vorzulegen, der sein Urteil abgibt, ob dieselben mit dem Gesetz in Einklang stehen. Im entgegengesetzten Falle wird der betreffende Minister verständigt, der die Angelegenheit dem Ge- samtministerium vorlegen kann, auf dessen Verlangen der Rech- nungshof die Sache neuerdings zum Gegenstande der Untersuchung macht und wenn er auf seinem Standpunkt beharrt, so wird das Visum mit Vorbehalt gegeben und dem Abgeordnetenhaus und dem Senat Bericht erstattet. Hierzu gilt noch zu bemerken, daß in parlamentarischen Staaten ım allgemeinen das Verfahren beobachtet wird, daß im Laufe ‚des Budgetjahres auftauchende Bedürfnisse ın der Form des außer- ordentlichen oder Nachtragskredits durch das Parlament bewilligt werden müssen, wonach für Überschreitungen nur wenig Raum übrig bleibt.

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