Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Staatsausgaben

Collection:: Economics Books

XI. Abschnitt. Die persönlichen Ausgaben. ''y namentlich mit Bezug auf den Zeitpunkt des Eintrittes des Ruhe- standes. Dann wäre dieses System natürlich viel kostspieliger, da der Staat jedem dieses volle Gehalt bezahlen müßte, während doch nur wenige das Alter erreichen, in dem sie das Ruhegehalt in An- spruch nehmen können. Das wäre also nur ein gutes Geschäft für die Liebensversicherungsanstalten. Dann würden die Anstalten sich natürlich mit jenen Fällen der Inruhestandversetzung nicht be- schäftigen, wo dieselbe z. B. infolge von Systemveränderungen, Aufhebung von Amtern erfolgt. Ferner kommt in Betracht, daß ein großer Teil der Staatsbeamten in sehr beschränkten Verhält- nissen ist und so viele der Versuchung unterliegen, ihr ganzes Ge- halt zu verzehren. Die Altersversicherung unterbliebe und da es für den Staat doch peinlich wäre, wenn die in Ruhestand Ver- setzten der Not ausgesetzt wären, so müßte er denselben doch ein Gehalt gewähren und so wäre er doppelt belastet. Auch darin könnte eine differente Auffassung sich geltend machen, ob ein Individuum für den Ruhestand reif ist oder nicht. Überdies ist zu erwägen, daß der Staat sich nicht streng an die mathematischen Grundlagen der Versicherung hält und geringere Beträge in Abzug bringt, als die Versicherungsanstalten beanspruchen, wo dann der Staat doch etwas leistet, was über das Gehalt hinweggeht. Zur Vermeidung übergroßer Belastung des Staatshaushalts müßte als Prinzip gelten, daß nur solche in den Ruhestand versetzt werden sollen, die wirklich arbeitsunfähig geworden sind. Das große An- wachsen des Pensionsbudgets in einzelnen Staaten hängt damit zu- sammen, daß manche Beamtete mit voller Arbeitskraft in den Ruhestand treten resp. in denselben versetzt werden. Von dem Prinzip ausgehend, daß das Ruhegehalt ein aufge- schobener Teil des Gehaltes bildet, ist jenes Vorgehen nicht zu billigen, daß für einen oft gar nicht existierenden Ruhegehaltsfond von dem Gehalt, eventuell von Gehaltsaufbesserungen, Abzüge ge- macht werden. Bezüglich des Ruhegehaltes kommen im wesent- lichen folgende Fragen in Betracht: a) Wem gebührt Ruhegehalt ? Hier gilt die Regel, daß nur ein auf systemisierter Amtsstelle defi- nitiv ernannter Beamter Anspruch auf Ruhegehalt hat. b) Anspruch auf Ruhegehalt kann nur jener Beamtete erheben, der einen ge- wissen minimalen Zeitraum hindurch, z. B. 10 Jahre ein Amt ver- waltete und der nicht ohne Grund das Amt verläßt. c) Veranlassung zum Eintritt in den Ruhestand sind: 1. Krankheit; 2. Erreichung eines bestimmten Alters (60.—"70. Lebensjahr); 3. Vollendung einer bestimmten Dienstzeit (30—40 Jahre). In einzelnen Fällen ist der Eintritt in den Ruhestand nicht ein Recht, sondern eine Pflicht. 125

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