Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Staatsausgaben

Collection:: Economics Books

Ill- Abrundung nach Abs. 2. IV. Die Freigrenze nach Abs. 3. § 3. 323 III. Abrundung nach Abs. 2. Abgerundet wird der „Unterschiedsbetrag" zwischen Kriegs- und Friedens einkommen, nicht etwa das Kriegs- und Friedenseinkommen selbst, während nach § 28 Abs. 3 BSt.G. „das Vermögen" abgerundet wird, d. h. die Ver mögensbeträge, deren Vergleich den steuerpflichtigen Vermögenszuwachs ergibt. IV. Die Freigrenze nach Abs. 3. 1. Abgabepflichtig ist» sofern das Kriegseinkommen 30 000 M. nicht übersteigt, „nur der den Betrag von 3000 M. übersteigende Teil des Mehrein kommens". Damit ist nicht bloß ausgesprochen, daß ein Mehreinkommen von nicht mehr als 3000 M. abgabefrei bleibt, sondern auch, wenn es diesen Betrag übersteigt, unterliegt es der Abgabepflicht nur mit dem überschießenden Betrage: von einem Mehreinkommen von 10 000 M. sind also z. B. nur 7000 M. abgabe pflichtig. Hierdurch unterscheidet sich der § 3 Abs. 3 KAG. sehr wesentlich von den entsprechenden Bestimmungen im § 12 BSt.G. und in §§ 8 und 14 Abs. 2 Satz 2 KSt.G.; denn dort, wie auch in den landesrecktlichen Einkommen- und Vermögenssteuergesetzen, hat die Freigrenze nur die Bedeutung, daß bei Zurück bleiben hinter ihr keine Besteuerung eintritt, daß aber, wenn die Freigrenze überschritten wird, der ganze Betrag ohne Abzug des Freibetrages steuerpflichtig ist. Einen gewissen Vorgang hat aber die Bestimmung in derjenigen des § 13 Abs. 2 BS1.G. ' 2. Nach § 7 wird unter allen Umständen als Friedenseinkommen ein Mindestbetrag von 10 000 M. angenommen. Daraus in Verbindung mit § 3 Abs. 3 und § 3 Abs. 2 ergibt sich, daß die Kriegsabgabepflicht stets und von vornherein ausgeschlossen ist, wenn das Kriegseinkommen weniger als 14 000 M. beträgt. Denn beläuft es sich aus netto 13 000 M., so beträgt das Mehrein kommen nach § 7 nur 3000 M., „übersteigt" diese Summe also nicht; übersteigt das Kriegseinkommen zwar 13 000 M., erreicht aber nicht 14 000 M., so ist zwar ein Mehreinkommen von mehr als 3000 M. vorhanden, es ist dieses aber nach §3 Abs. 2 auf 3000 M. abzurunden. Tie Auslegung Zimmermanns (KAG. 1918 S. 51) dahin, wenn das Mehreinkommen 4000 M. erreiche oder übersteige, unterliege es voll, ohne Abzug von 3000 M., der Abgabe/wider- spricht dem klaren Wortlaut des Ges., ist auch von ihm in KAG. 1919 nicht wiederholt. 3. Gegenüber dem im übrigen gleichlautenden § 3 Abs. 3 KAG. 1918 und dem Entw. des vorliegenden Ges. beschränkt der Ges. gewordene § 3 Abs. 3 die Freilassung von 3000 M. des Mehreinkommens auf Kriegseinkommen bis zu 30 000 M. Welche Folgen diese kleinliche Ausgeburt sozialistischer Besitzfeind lichkeit hat, ergibt sich aus folgenden Beispielen: A und B hoben ein Mehrein kommen von 12 000 M., aber A ein Kriegseinkommen von 30 500, B nur von 29 500 M.; dann zahlt nach § 3 Abs. 3 und § 12 an KA. A 700, B nur 350 M. C und D haben jeder 3000 M. Mehreinkommen, aber ein Friedenseinkommen G von 30 000, D von 30 100 M., C zahlt an KA. nickts, D 150 TI.; E hat bis zu dem für die Feststellung des Kriegseinkommens maßgebenden Jahre niemals mehr wie 3000 M, in diesem Jahre aber durch ein nach'jahrelangen Fehlschlagen geglücktes Unternehmen 31 000 M. Einkommen gehabt, F dagegen ein Friedens einkommen von 27 000 und in den folgenden Jahren noch weit höhere Ein- kommen, ein Kriegseinkommen aber von 30 000 M. qebabt: E zahlt 1700 M KA.. F nichts

Access restriction

Copyright

fullscreen: Finanzwissenschaft

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation