Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

184 4. Buch. III. Teil. Staatswirtschaftliche Erwerbseinkünfte. schau halten. Den Weg hierzu bahnte die mit der Ausgestaltung des absoluten Königtums aus der Omnipotenz des Staates sich er- gebende Lehre, daß alles Recht dem Staate zukomme, und daß der Einzelne jedes Recht nur durch Vermittlung des Staates er- langen kann, wofür dem Staate Gegenleistungen gewährt werden müssen. Die Ausbreitung der aus den staatlichen Hoheitsrechten (Regalien) abgeleiteten Einkünfte waren für den Staat um so wert- voller, denn sie bildeten das Eigentum der Kammer und waren von der Zustimmung der Stände unabhängig. Diese Rechte wurden teils aus dem Eigentumsrechte des Staates abgeleitet, insofern sie einen ergänzenden Teil des Grundbesitzrechtes bildeten oder nach Analogie desselben konstruiert wurden, teils wurden sie aus dem Obereigentumsrechte des Staates abgeleitet. Das ausschließliche Recht auf die verschiedenen wirtschaftlichen Güterquellen wurde als Hoheitsrecht betrachtet und zur Unterscheidung von den die Hauptzweige der Staatstätigkeit und Staatsverwaltung bildenden Hoheitsrechten wurden die wirtschaftlichen Hoheitsrechte kleinere, nutzbringende Hoheitsrechte, Regalien (jura regalia utilia minora) genannt. Kaum ist es möglich, in die Buntheit dieser Regalien System zu bringen, um so weniger als ja mit der Zeit das Regale ein so allgemeiner Ausdruck wurde, daß man alle Einnahmsquellen so benannte; man sprach dementsprechend von Steuerregal, von Stempelregal, die indirekten Steuern, die Monopole wurden zu Regalien, ja sogar die Verwaltungszweige des Staates (Unterrichts- regale, Landesverteidigungsregale, Handelsregale usw.). Der Begriff wurde so erweitert und damit so verworren, daß Klock sagte, von den Regalien kann kein bestimmter Begriff gegeben werden. (Regalia quae sint vix definiri potest.) Bergius unterscheidet drei Gruppen von Regalien: die Staatsgüter, Naturprodukte, die nicht Gegenstand des Privateigentums bilden können, und Ööffent- liche Institute. Rau teilt die Regalien nach den Hauptproduktions- zweigen in landwirtschaftliche, gewerbliche, kaufmännische und Dienstleistungen. 9. Verwaltungsrechtliche Periode. Eine Läuterung bzw. Weiterbildung des Begriffes der Regalien unternimmt Justi, indem er unter Regalien solche Rechte begriff, welche der Staat im allgemeinen Interesse über ins Privateigentum nicht gehörige Dinge ausübt in der Weise, daß er durch Ausübung dieser Rechte sich Einkünfte verschafft. Die Verschaffung von Einkommen ist also bei den Regalien eine Nebensache, die Hauptsache ist das öffentliche Interesse. Darum verschwindet der Begriff des rein wirtschaftlichen, finanziellen Regales. Mit der Entwicklung des

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