Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

IV. Teil. I. Abschnitt. Theorie der Gebühren. J die Frage der Staatstätigkeit keine finanzielle Frage ist, so gehören natürlicherweise die Probleme der Staatstätigkeit, sowie ihrer Ent- geltlichkeit oder Unentgeltlichkeit nicht in das Gebiet der Finanz- wissenschaft, die sich nur mit der Frage zu beschäftigen hat, wie das System der Gebühren finanziell einzurichten ist, wo Gebühren- einhebung als berechtigt erscheint. Das Wesen der Gebühren besteht also darin, daß der einzelne mit staatlichen Organen in Verbindung tritt resp. deren Tätigkeit in Anspruch nimmt oder dieselbe wenigstens verursacht. Hier werden also besondere Funktionen der Staatsorgane verursacht, was natürlich bei der Besteuerung fehlt. Die Gebühr ist eine aus An- laß der Staatstätigkeit durch den dieselbe verursachenden Staats- bürger oder sonstigen Interessenten geleistete Zahlung, welche eine Deckung der dem Staate verursachten Kosten bieten soll, was bei der Besteuerung gleichfalls fehlt. Darum sprechen einige Schrift- steller (Schall, Heckel) hier von besonderen Gegenleistungen, während bei der Steuer der Staat, gewissermaßen nur im allgemeinen, in seinen gemeinnützigen Leistungen einen Gegenwert bietet. Da- gegen wird die Auffassung wohl Widerspruch begegnen, die ein wesentliches konstitutives Element der Gebühr darin erblickt, daß dieselbe unter dem Niveau der dem Staate verursachten Kosten bleibt (Wagner, Schäffle). Denn dort, wo die übrigen Momente des Begriffes vorhanden sind, wird die Natur der Gebühr durch den Mangel obiger Eigenschaft modifiziert aber nicht aufgehoben. Trotzdem würde ich nicht so weit gehen, wie neuerdings Adams, der zwischen Gebühr und Kosten so wenig Zusammenhang findet, daß er die Gebühr einfach eine Steuer nennt, welche bei Gelegen- heit der Berührung mit einer obrigkeitlichen Person eingehoben wird. Auch Lotz nimmt nun Stellung gegen die Charakterisierung der Gebühren als eigenartiger Gebilde und faßt sie mit den in- direkten Steuern („tarifierten oder Gelegenheitssteuern“) in ein Ganzes zusammen als Steuern, die aus Anlaß von Rechtsgeschäften eingehoben werden *). Wie schwer an dem Kostenprinzip festgehalten werden kann, zeigt z. B. die Gebühr {für Auszeichnungen. Sehr richtig sagt Wagner, daß die Gebühr hier am höchsten sein soll, gewisser- maßen Übergang zur eigentlichen Steuer, während doch hier von Kosten ernstlich nicht die Rede sein kann. Unwillkürlich kommt man zu dem Resultate, daß hier die allgemeinen Prinzipien ver- sagen. Allenfalls ist es gewiß, daß die Gebühren am höchsten dort ') Finanzwissenschaft S. 508. 18°

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