Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

I. Abschnitt. Theorie der Gebühren. “1 welche er als Staat unzweifelhaft ausüben muß, das Maß der Gegen- leistung des einzelnen nicht gemäß dem starren privatwirtschaft- lichen Prinzip festgesetzt werden kann. Nebenbei bemerkt, zeigt die fixe Festsetzung wenigstens gewisser Gebühren, daß doch der Wert der getanen Leistung, der ja gewiß bei den einzelnen Indi- viduen verschieden ist, nicht in Betracht kommt. Freilich ist es nicht zu leugnen, daß die Anerkennung dieses Prinzipes gewisse Schwierigkeiten verursacht. Unzweifelhaft ist es nämlich, daß der Staat nicht im Interesse einzelner seine Hoheits- rechte auf verschiedenen Gebieten ausübt, sondern als Folge seines staatlichen Wesens. Der Staat hat die Pflicht, im Interesse seiner Mission jene Institutionen zu schaffen und zu verwalten, welche zu den wesentlichen Einrichtungen des Staates gehören, welche teil- weise automatisch wirken, teilweise infolge der Inanspruchnahme durch einzelne. So wirkt ein staatliches statistisches Amt, eine staatliche Sternwarte, ein Staatsrechnungshof usw. von selbst, ohne Inanspruchnahme der einzelnen. Selbst der Verwaltungsapparat, der richterliche Apparat wirkt nicht bloß infolge von Inanspruch- nahme einzelner, sondern viele der Funktionen sind derart, daß das Amt hierin ganz unabhängig seine Tätigkeit ausübt. Dieser Teil der Funktionen ist solcher Natur, daß deren Kosten den einzelnen nicht belasten können. Außerdem kommt noch in Betracht, daß die Steuern von den Staatsbürgern deshalb geleistet werden, daß die staatliche Tätigkeit funktionieren könne und im gegebenen Falle zur Verfügung stehe; wenn nun trotzdem in dem Falle der Inanspruchnahme eine Gebühr eingehoben wird, so hat diese die Natur einer Ergänzungssteuer. Was der Staat auf diesem Gebiete leistet, ist daher einerseits seine Pflicht, andererseits bildet die Deckung der Kosten den einzigen Zweck und die einzige Be- rechtigung der Steuer. Das Problem der Gebühren erschweren überdies die folgenden Umstände. Einmal die Berechnung der Kosten. Die Kosten eines Paares Schuhe, die direkt für mich angefertigt werden, lassen sich berechnen; die Berechnung jenes Teils der Prozeßkosten, welche der einzelne Prozeß verursacht, ist undurchführbar. Überhaupt lassen sich diese Kosten nicht berechnen, der größte Mathematiker wäre nicht imstande auszurechnen, welcher Kostenteil auf den ein- zelnen Prozeß fällt, wobei ja der ganze gerichtliche Apparat in Tätigkeit ist oder wenigstens Voraussetzung bildet. Ebenso un- möglich ist es genau zu berechnen, welchen Teil der Kosten die streitenden Parteien zu tragen haben, denn z. B. die Richter müssen dauernd Bezahlung erhalten, ob sie bei einem Prozeß in Tätigkeit 19

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