Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

7 4. Buch. IV. Teil. Gebühren. sind oder nicht. Ebenso müssen unter allen Umständen die Gerichts- lokale im Winter geheizt, beleuchtet werden usw. Genau auf den einzelnen Prozeß lassen sich daher nur die durch denselben ver- brauchten Materialien, Papier, Tinte usw. berechnen. Dabei ist noch in Betracht zu ziehen, daß es unmöglich ist festzusetzen, namentlich mit voller Genauigkeit und für den einzelnen Fall, wem die amtliche Tätigkeit zunutze kommt. Wem leistet z. B. die Rechts- ordnung einen größeren Dienst, dem, der in seinem Rechtsbestand durch dieselbe so gesichert wurde, daß er einem Angriffe nie aus- gesetzt war und so den Schutz der staatlichen Organe nicht in Anspruch nehmen mußte, oder dem, der Angriffen ausgesetzt war und dem die Hilfe der staatlichen Organe zuteil wurde? Kndlich ist auch dar Umstand in Betracht zu ziehen, daß die strenge An- wendung der Gebührenprinzipien die Armen gänzlich davon aus- schlösse, die staatlichen Institutionen in Anspruch zu nehmen. 29. Das Kostenelement. Aus dem Gesagten ergibt sich, daß das Gebührenprinzip eine strenge, konsequente Anwendung nicht gestattet. Nur im allgemeinen, mit weiser Vorsicht und mit dem Druck des Bedürfnisses und der obschwebenden Interessen ent- sprechenden mäßigen Sätzen ist es durchzuführen. Auch unter- liegt es keinem Zweifel, daß von den mit der Tätigkeit der staat- lichen Organe verbundenen Kosten ein Teil durch den Staat selbst getragen werden muß, da er diese Funktionen in seiner staatlichen Eigenschaft ausübt, woraus ja folgt, daß diese den gesamten Staats- bürgern zum Vorteil gereichen, also auch jenen, die de facto die staatlichen Organe und Institutionen nicht in Anspruch nehmen. Welcher Teil der Kosten durch Gebühren gedeckt werde, auch das Jäßt sich nur im allgemeinen festsetzen, da die Gebühreneinhebung dann am gerechtesten sein wird, wenn von den mit den staatlichen Funktionen zusammenhängenden Gesamtausgaben die sogenannten allgemeinen Kosten der Staat selbst trägt und die mit dem einzelnen Falle verbundenen speziellen Kosten von jenen gedeckt werden, die diese Funktionen verursacht haben. In der Regel bleibt die Gebühr weit hinter den Kosten zurück, die dem Staate die betreffende Funktion verursacht, was ja hand- greiflich der Umstand beweist, daß die aus den Gebühren stammen- den Einnahmen in den meisten Zweigen die Kosten nicht zu decken vermögen. Unzweifelhaft kommen aber auch solche Fälle vor, ın welchen die Gebühr im Vergleich zu dem Werte des vom Staate geleisteten Dienstes bedeutend ist. Im allgemeinen kann gesagt werden, daß die Gebühren oft in umgekehrter Progression anwachsen und so namentlich die schwächeren Interessen drückend belasten. 192

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