Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

1. 4. Buch. IV. Teil. Gebühren. können. Natürlich muß es ganz ausgeschlossen sein, daß der Staat die Bürger aus finanziellem Interesse zur Inanspruchnahme seiner Tätigkeit zwinge; 3. wenn die Leistung wohl dem einzelnen nützt, aber der Staat nicht als Staat, sondern als Partei interessiert ist. Fassen wir die Frage der Höhe der Gebühren näher ins Auge, so dürften folgende Prinzipien als kristallisiert betrachtet werden. Innerhalb der Grenzen der Selbstkosten ist nach zwei Richtungen hin Unterschied zu machen. Erstens in betreff des Charakters der staatlichen Funktion. Die Funktionen des Staates gehen auf zwei Gebieten vor sich: Recht und Kultur. Die Rechtsordnung bildet eine Staatsaufgabe erster Ordnung, die Gebühren müssen daher auf diesem Gebiete mäßig und vorsichtig festgesetzt werden; die auf die Kultur bezügliche Staatstätigkeit ist weniger Pflicht des Staates, da hier in erster Reihe das Individuum selbst tätig sein muß. Auf diesem Gebiete hat also die Gebührenpflicht eine weitere Grenze. Ferner müssen wir wieder innerhalb jeder Staatstätigkeit das Ver- hältnis ins Auge fassen, in dem der Staat und das Individuum da- bei interessiert ist; je mehr es das staatliche Interesse fordert, daß eine gewisse Staatstätigkeit durch das Individuum in Anspruch ge- nommen werde, desto geringer muß die Gebühr sein, je weniger der Staat und je mehr der einzelne interessiert ist, desto höher kann die Gebühr sein. Wenn es überwiegend Staatsinteresse ist, daß eine Tätigkeit in Anspruch genommen werde, so wird der Staat bis zur Unentgeltlichkeit gehen (Elementarschule); wenn das Staatsinteresse untergeordnet ist, dann wird die Gebühr ihr Maxi- mum erreichen können (Fachschule). Das Wesen der Gebührenpflicht besteht daher darin, daß die- selbe, wie der freie Verkehr, auf dem Prinzip der Leistung — Gegen- leistung beruht, doch wird dieses Prinzip hier durch den Umstand abgeschwächt, gemildert, daß die vom Staate vollzogenen Funktionen nicht privatwirtschaftlichen Charakters sind, daß der Staat dieselben unter allen Umständen zu vollziehen hat, denn dieselben gehören zu seinen wesentlichen Attributen, so Heerwesen, Justizwesen, innere Verwaltung usw. Mit Berücksichtigung dieses Umstandes läßt es sich prinzipiell bestimmen, wie die Festsetzung der Gebühren zu geschehen hat. Das rein privatwirtschaftliche Vorgehen ist hier nicht anwendbar, wie sich aus dem Gesagten ergibt; bei dem privatwirtschaftlichen Verkehr kann bei Festsetzung der gegenseitigen Leistungen in Rech- nung gezogen werden, welchen Vorteil jeder Teil aus dem Verkehrs- akt zieht, denn dieser Vorteil ist die Ursache des Verkehrs; auch deshalb ist dieses Prinzip nicht anwendbar, denn diese Funktionen „94

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