Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

4. Buch. IV. Teil. Gebühren. Wenn wir aus dem hier Gesagten die Schlußfolgerungen ziehen, so kommen wir zu dem Resultate, daß auch das Gebührenwesen, wie das Steuerwesen von gewissen allgemeinen Prinzipien beherrscht sein muß, Prinzipien der Allgemeinheit, der Gerechtigkeit bzw. Proportionalität, Progression, Zweckmäßigkeit, der Mäßigkeit, Klar- heit, Übersichtlichkeit usw. Die mehr empirische Entwicklung der Finanzwissenschaft brachte es mit sich, daß auf dem Gebiete des Gebührenwesens diese Prinzipien nicht zur Darstellung kamen *). IL. Abschnitt. Spezielle Grundsätze des Gebührenwesens. 1. Einteilung der Gebühren. Was vorerst die Ein- teilung der Gebühren betrifft, so kann dieselbe nach verschiedenen Gesichtspunkten erfolgen. Sie kann erfolgen nach der Natur der Staatstätigkeit. Dementsprechend gehören die Gebühren entweder dem Gebiete der auf die Rechtspflege oder der auf die Verwaltung bezüglichen Staatstätigkeit an. Auf dem Gebiete der Rechtspflege unterscheiden wir wieder die prozessuale oder die außerprozessuale Tätigkeit (Grundbuch, Landtafel usw.); in letzterem Falle mischt sich in die Gebühr noch ein verkehrssteuerliches Moment. Ferner unterscheidet sich die Rechtspflege als privatrechtliche und straf- rechtliche. Was die Verwaltungstätigkeit des Staates betrifft, so gliedert sich dieselbe nach den folgenden Hauptzweigen: Innere Verwaltung, Finanzverwaltung, Justizverwaltung, Heeresverwaltung und Verwaltung des Außeren. In allen diesen Verwaltungszweigen kommen Tätigkeiten vor, die die Gebührenpflicht statuieren, am häufigsten aber auf dem Gebiete der inneren Verwaltung, deren wesentlicher Charakter ja eben darin besteht, daß der Staat hier für die allgemeinen Bedingungen der persönlichen Entwicklung Sorge trägt, die der einzelne sich zu schaffen nicht vermag. Die innere Verwaltung umfaßt die Verwaltung des physischen Lebens (Gesundheitswesen, Volkszählungswesen, Paßwesen, Matrikelwesen, Vormundschaitswesen usw.), die Verwaltung des wirtschaftlichen Lebens, des sozialen, des geistigen und sittlichen Lebens. Gebühren werden endlich in solchen Fällen gefordert, wo der Staat dem ein- zelnen aus den allgemeinen Gesetzen sich nicht ergebende Privilegien einräumt; positive Privilegien, die aus dem Gesetze nicht resultierende 1) Siehe hierzu Meisel in Handbuch der Finanzwissenschaft (Tübingen 1926 Bd. I S. 412). 196

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