Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

IT. Abschnitt. Spezielle Grundsätze des Gebührenwesens. 197 Vorteile bieten, negative Privilegien, die aus dem Gesetze fließende Lasten abnehmen. Solche Gebühren werden auch Taxen genannt *). Es ist selbstverständlich, daß die Gebühren in den verschiedenen Zweigen der Staatstätigkeit verschieden festzusetzen sind und daß immer in Betracht zu ziehen ist, in welchem Maße es Interesse des Staates ist, daß der einzelne die betreffende Tätigkeit in Anspruch nehme. So kann es mit Rücksicht auf die verschiedene Natur von Rechtspflege und Verwaltung keinem Zweifel unterliegen, daß der Staat die Inanspruchnahme der Rechtspflege nicht erschweren darf, die Gebühren müssen auf diesem Gebiete daher jedenfalls mäßiger bemessen werden als auf dem Verwaltungsgebiete. Andererseits kann der Staat auf gewissen Gebieten der Rechtspflege die Größe der Interessen stärker in Berücksichtigung ziehen als auf dem Ver- waltungsgebiete und kann so an der sicheren Hand des Interesses bei größerem Interesse höher hinaufsteigen als bei der Verwaltungs- tätigkeit. Dabei ist noch zu berücksichtigen, daß der Staat auf dem Gebiete der Verwaltung in der Regel zur Inanspruchnahme seiner Einrichtungen aneifern will, während er auf dem Gebiete der Rechtspflege dem überflüssigen Prozessieren einen Riegel vorschieben muß. Auf dem Gebiete der Strafrechtspflege wäre eine derartige Festsetzung der Gebühren berechtigt, daß dem Staate die gesamten Kosten erstattet werden und auch die Abschreckung befördert werde, aber die größte Zahl der Fälle rekrutiert sich aus der untersten, zahlungsunfähigen Schichte. Auf dem Gebiete der Ver- waltungsgerichtspflege müssen — mit Rücksicht auf die hier ob- schwebenden hohen allgemeinen Interessen — die Gebühren mäßiger berechnet werden. 2. Gebührenbemessung. Sowohl von staats- als von privatwirtschaftlichem Standpunkt ist die richtige Festsetzung der Gebühren von höchster Wichtigkeit. Allgemeiner Grundsatz, daß die Gebühr innerhalb der Grenzen der Kosten sich bewege. Aber gerade diese Berechnung der Kosten ist in den meisten Fällen fast unmöglich, der Grundsatz kann also nur annähernd verwirklicht werden. Das geschieht derart, daß gewisse Symptome zum Aus- *) Der Gebrauch des Ausdruckes „Taxe“ ist ziemlich unsicher. Oft wird er zur Bezeichnung von Steuern gebraucht, wie z. B. Biertaxe, oft zur Bezeich- nung von Gebühren, wie z. B. Schultaxe. Selbst auf Leistungen derselben Art wird bald der Ausdruck Taxe, bald der der Gebühr gebraucht; so heißt es Schultaxe aber Kinschreibegebühr, Prüfungsgebühr. Dann wieder heißt es Kur- taxe und Musikgebühr oder Musiktaxe. Man sagt Fremdensteuer, Fremden- gebühr, Fremdentaxe. Im Interesse der Exaktheit der Terminologie wäre es wohl wünschenswert, den Ausdruck Taxe überhaupt zu eliminieren. In England heißt die Steuer tax, so landtax, income tax, excessprofit tax usw., Besteuerung überhaupt „taxation“. r

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