Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

1 4. Buch, ‚IV. Teil. Gebühren, gangspunkt gewählt werden. Nachdem der größte Teil des Ver- kehrs mit den Behörden schriftlich stattfindet, dann die an die Behörden gerichteten Ansuchen und die hierauf bezüglichen Ver- fügungen gewöhnlich zur Ausstellung von Dokumenten, Verfügungen, Protokollen usw. führen, so werden in der Regel diese Schriftstücke zur Grundlage gewählt. Obwohl dies eine ganz rohe Art der Be- rechnung bildet und hierbei die persönliche Berührung mit den Behörden außer Betracht bleibt, so ist doch dieses Verfahren das verbreitetste. Bei diesem Vorgehen wird dann die Ausdehnung der Schriftstücke (Zahl, Größe der Bogen), der hierarchische Grad der Behörde, das größere Gewicht der Verfügung (Instanz), Größe des Interesses usw. zum Maßstabe genommen. Nätürlich werden alle diese Momente die Größe der Kosten nur sehr nebelhaft zum Aus- druck bringen. Dem trachtet man dadurch einigermaßen abzu- helfen, daß neben den allgemeinen Gebühren besondere, individuali- sierende Gebühren in Anwendung kommen. 3. Pauschalgebühren. Die Gebühren werden in der Regel so berechnet, daß jede Inanspruchnahme der Behörde eine Ge- bührenzahlung voraussetzt. Der Vorteil dieses Verfahrens liegt darin, daß die Gebühr sich dem Maße der Inanspruchnahme der Behörde besser anschmiegt. Doch ist es unzweifelhaft, daß bei diesem Vorgehen die mit der Gebührenzahlung verbundene Arbeit und Unbequemlichkeit größer, die Kontrolle schwieriger ist und daß dieses Verfahren geeignet ist, von der Inanspruchnahme abzu- schrecken; auch bietet sich hier mehr Gelegenheit zu Willkürlich- keiten und zur Vermehrung der strittigen Fragen. Dem System der Einzelgebühr gegenüber finden wir das der Pauschal- gebühr; hier wird die Gebühr nur einmal in einer Gesamt- summe gezahlt und damit das Recht erworben, die Behörde inso- lange in Anspruch zu nehmen, als dies in der betreffenden Angelegenheit notwendig ist. Das Pauschalgebührensystem ist ein- facher, verständlicher, übersichtlicher, infolgedessen leichter anwend- bar, die Verkürzung des Fiskus resp. die Gebührenübertretungen und das damit verbundene Strafverfahren seltener. Auch neben dem Pauschalsystem gibt es Einzelgebühren, die gewöhnlich in einem Bruchteil der Pauschalgebühr ausgedrückt werden, z. B. *"/,o, 1, der Pauschalgebühr usw. 4. Gebührentarife. Im allgemeinen wird anerkannt, daß die Erfüllung der Gebührenpflicht in hohem Maße erleichtert wird durch die Übersichtlichkeit der Gebührentarife und daß dadurch auch die Durchführung der Gebührenordnung durch das Beamten- personal sehr erleichtert wird. Darum ist das System der Zu- 98

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