Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

IT. Abschnitt. Spezielle Grundsätze des Gebührenwesens. 199 sammenstellung der Gebührensätze von besonderer Wichtigkeit. Gewöhnlich unterscheidet man das äußerliche und das innerliche System. Das äußerliche System versucht es, durch ein bequemes Einteilungsprinzip die Gebührensätze zur Darstellung zu bringen; dieses äußerliche System kann wieder ein künstliches sein, z. B. nach der Zeit der Entstehung oder nach alphabetischer Ordnung, welch letzteres wohl kaum den Namen eines Systems verdient; ferner das innerliche, welches von einem wesentlichen Einteilungs- grund ausgeht, z. B. die Richtung der betreffenden Staatstätigkeit (präventiv, protektiv). Das innerliche System hält das wesentliche Grundprinzip des Gesetzes vor Augen und bringt dasselbe auch äußerlich zur Darstellung (Unterrichtswesen, Gesundheitswesen usw.). Doch stößt die Durchführung eines innerlichen Systems bei dem großen Empirismus der Gebührengesetzgebung auf bedeutende Schwierigkeiten. Sehr richtig betont Schall, „daß die großen Verschieden- heiten der Gebühren jenes Durcheinander verursachen, welches die Gebührengesetzgebung für die Wissenschaft undurchführbar, für die Anwendung widerspruchsvoll, für das Publikum unverständlich und für den amtlichen Verkehr lästig erscheinen läßt.“ Diesem Cha- rakteristikon der Gebührengesetzgebung gegenüber ist die Be- merkung Roscher’s interessant, daß derjenige, der sich nach der Höhe der Gebühr informieren will, in England zehn Schillinge zu zahlen hat und daß vordem selbst das Gebührenamt nicht imstande war, genaue Auskunft zu geben, weshalb strittige Fälle vor das Gericht gebracht werden mußten. Nach Leroy-Beaulieu wurden in Frankreich seit 1790 2000 Anordnungen in Gebühren- sachen erlassen und die Zahl der auf das Gebührenwesen bezüg- lichen Gesetze übersteigt 200. „Das Gebührenwesen — sagt Leroy- Beaulieu — ist für die Steuerträger unerträglich und selbst für die Finanzverwaltung unverständlich geworden.“ Neben dem französi- schen ist noch das österreichische Gebührenwesen wegen seiner großen Kompliziertheit berüchtigt gewesen. Namentlich in Deutsch- land hat man die Vereinfachung des Gebührenwesens angestrebt. 4. Man teilt die Gebühren in feste und veränderliche. Die festen Gebühren sind in der Regel unveränderliche Gebühren. Die veränderlichen Gebühren sind zumeist in Minimal- und Maximal- sätzen festgesetzt, oder sind sie regelmäßig anwachsend nach Wert, Zeit, Ort. Die auf Grund des Wertes festgesetzten Gebühren sind wieder Klassengebühren, wo gewisse Klassen festgesetzt werden (z. B. 101—200, 201—300 Mark) oder sie werden einfach nach Prozenten berechnet, Perzentualgebühren.

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