Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

Z 4. Buch. IV. Teil. Gebühren. 5. Stempelgebühren. Die Gebühren sind nach der Art der Einhebung zweierlei: a) in Stempelform entrichtete Gebühren; b) in Geld entrichtete Gebühren. Die Vorteile der‘ Zahlung in Form des Stempels oder des (gestempelten Papiers beruhen namentlich auf der Vereinfachung des amtlichen Vorgehens. Ob- wohl an und für sich die in Geldform erfolgende Entrichtung zu Händen der staatlichen Organe einfacher und abschließender wäre, so ergibt sich aus der Natur der Amtshandlung deren schwerfälligere und kostspieligere Natur. Die Barzahlung erfordert vor allem die direkte Berührung der Partei mit dem Amte; dies nimmt also so- wohl die Zeit der Partei, wie die des Amtes und zwar oft infolge der Aufklärung, Vielrederei, Kontroversen, eventuell Konversation viel Zeit in Anspruch, was also die Kosten der Amtsführung erhöht. Andererseits verursacht freilich auch die Herstellung des Stempels, dessen Verschleiß, die Kontrolle der erfolgten Stempelung gewisse Kosten. Der Unterschied zwischen Stempel und Barzahlung gibt sich nämlich darin kund, daß bei der Barzahlung eigentlich über- haupt keine Kontrolle notwendig ist, wenn wir nicht als Kontrolle den Umstand betrachten, daß die Amtshandlung überhaupt nicht erfolgt, wenn die Zahlung nicht geleistet wird; bei der Stempelzahlung aber ist unbedingt eine sehr aufmerksame Kontrolle nötig, die natürlich mit Kosten verbunden ist. Die Zahlung durch Stempel, so große Vorteile sie auch bietet, ist auf gewisse Fälle beschränkt. Vor allem ist sie natürlich nur dort möglich, wo eine schriftliche Amtsäußerung erfolgt. Dann ist sie nur dort anwendbar, wo der Stempeltarif einfach sein kann, aus wenigen Sätzen oder aus einem Satze besteht, überhaupt leicht berechenbar, bestimmt ist, wo also auch der Laie leicht Orientierung findet, Auch kann im allgemeinen gesagt werden, daß der Stempel nur bei mäßigen Sätzen zweck- mäßig Anwendung finden kann. Wo große Sätze zu bezahlen sind, da würde schon wegen der Kleinheit des Stempels die Unzweck- mäßigkeit eintreten, da es kaum ratsam wäre, auf sehr hohe Be- träge lautende Stempel herzustellen, weil ja der Stempel doch leicht in Verlust gerät. Der Stempel setzt auch mehr weniger runde Summen voraus, da ja nicht auf alle möglichen eventuellen Beträge Stempel ausgestellt werden können. Die nachträgliche Kontrolle bei der Stempelgebühr bezieht sich nicht nur darauf, ob überhaupt die Gebühr bezahlt wurde, sondern auch darauf, ob sie in der ent- sprechenden Höhe angewendet wurde, ob es nicht ein bereits ge- brauchter Stempel, ein gefälschter Stempel, ein defekter Stempel ist usw. Aus allen den angeführten Gründen setzt die Stempel- gebühr — was natürlich bei der Barzahlung wegfällt — strenge 200

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