Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

B. II. Abschnitt. Die Allgemeinheit der Steuer. 283 vorkommen. Die Bewilligung eines Spirituskontingents ist oft ein Geschenk von Hunderttausenden. Die ehemaligen Zuckerprämien bedeuteten das Gleiche. Die Nichtbesteuerung der latenten Reserven der Aktiengesellschaften ist eine weitere Verletzung des Prinzipes der Allgemeinheit. Namentlich die Industriebarone, die Hochfinanz, die Bankokratie wird mit Steuergeschenken ausgezeichnet. Sie sind im Parlament, in der Presse vorzüglich vertreten, sie fordern und drohen, während die kleinen Steuerkräfte kleinlaut beigeben. Der Weltkrieg hat den Heißhunger dieser Kreise nur angefacht. Wir erinnern hier an die Worte Leroy-Beaulieu’s: „Noch immer gibt es in Frankreich — so traurig es zu sagen ist — Industrien, die als adelig, und andere die als bürgerlich, steuerpflichtig und nach Belieben lehenspflichtig betrachtet werden; den ersteren be- willigt man Begünstigungen; dies sind die Zuckerraffinerien, die Baumwollwebereien und die Hochöfen. Die zweiten werden mit Strenge behandelt, wie Personen niedrigen Standes und ohne Be- deutung“ ?). 3. Neuzeitige Ausnahmen. Die Umgestaltung des modernen Staates auf der Basis der Gleichberechtigung und der Idee des Rechtsstaates führte zum Prinzip der Allgemeinheit der Steuer- pflicht. Die Verfassungen der französischen Revolutionen sagen, „kein Staatsbürger kann von der ehrenvollen Pflicht befreit wer- den, zu den öffentlichen Lasten beizutragen“. In der staatsbürger- lichen Periode des Staatslebens ist jeder Staatsbürger verpflichtet zur Deckung der Staatsbedürfnisse mit seiner Steuer beizutragen. Das kann sowohl als Postulat der Gerechtigkeit, als der der Sozial- ökonomie betrachtet werden. Die Allgemeinheit der Steuer be- deutet soviel, daß Jeder verpflichtet ist, Steuer zu zahlen, der über Steuerkraft verfügt. Die Allgemeinheit der Steuer bedeutet also nicht so viel, daß Jeder eine gewisse Steuer zu zahlen hat, sondern daß Jeder jene Steuer zu tragen hat, welche berufen ist, die ihm innewohnende Steuerkraft in Anspruch zu nehmen. Natürlich werden von dem Prinzip auch Ausnahmen gemacht Die Forderung der Allgemeinheit der Steuer galt in erster Reihe den einstigen Klassenprivilegien und auch diesen in einer Zeit, wo dieselben ihre Berechtigung verloren hatten. Die Allgemeinheit der Steuer wird also in erster Reihe gegenüber solchen Privilegien be- tont, die ganzen Klassen, oder wenn dieser Fall vorkäme, ganzen Provinzen, Landesteilen gegeben würden und zwar ohne besondere Begründung und Berechtigung. Darum sind alle ähnlichen Pri- !) Traite des finances, I, S. 660.

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