Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

B. V. Abschnitt. Steuerfreiheit des Kxistenzminimums. 23 während das soziale und kulturelle Existenzminimum dieses Privile- gium nicht beanspruchen kann. Man hat wohl, wie wir sehen, gegen die Steuerfreiheit des Existenzminimums Einwände erhoben; man hat gesagt, daß jede Erleichterung, die dem einen Staatsbürger ge- boten wird, die Last der anderen erhöhe; oder, daß es mit der staatsbürgerlichen Würde nicht vereinbar sei, von der Steuerzahlung befreit zu sein, und daß es in gewissem Sinne eine capitis diminutio wäre; wieder andere sehen darin eine Verletzung des Prinzipes der Allgemeinheit der Steuerpflicht. Manche wiedersetzen sich der Steuerfreiheit des Existenzminimums aus dem Grunde, weil sich das Existenzminimum schwer festsetzen läßt, zwischen den Bedürf- nissen kein Unterschied gemacht werden kann und weil oft die Lage einer Person mit großem Einkommen ungünstiger sein kann, als die einer Person mit kleinem Einkommen. Das Existenzminimum und damit die Steuerfreiheit namentlich der arbeitenden Klasse bei der direkten Besteuerung stellt sich gewissermaßen als Pendant der einstigen Steuerfreiheit der privi- legierten Klassen dar und kontrastiert mit der Tatsache, daß die arbeitende Klasse in der alten Gesellschaft das einzige Steuer- subjekt war. 4. Geschichtliches. Der Steuerfreiheit des HExistenz- minimums begegnen wir schon in sehr frühen Perioden der Ge- schichte. In Athen waren alle jene von der «logpoo« befreit, die nach der Steuerveranlagung Solon’s in die vierte Klasse gehörten. Der Koran hat einen eigenen Ausdruck zur Bezeichnung des steuer- freien Existenzminimums, „Nisob“; beim Gelde ist z. B. das Nisob 20 Miskal, die Steuer ist nur von dem diese Summe übersteigenden Betrage zu entrichten. Im 16. Jahrhundert befürwortet das steuer- freie Existenzminimum in Verbindung mit einer Einkommensteuer beim Krieg von Polen, der Erzbischof von Posen, Laski. Im 18. Jahrhundert empfiehlt es Diderot. In vielen Steuerprojekten des 18. Jahrhunderts wird die Schonung des armen Mannes emp- fohlen. 5. Rationelle Durchführung. Eine entsprechende Durch- führung der Idee des steuerfreien Existenzminimums würde es fordern, daß dasselbe nicht einfach in einer Pauschalsumme {fest- gesetzt werde, sondern daß die konkreten Verhältnisse nach Mög- lichkeit in Betracht gezogen werden. So müßte dasselbe bei Jung- gesellen anders festgesetzt werden als bei Verheirateten, hier müßte Zahl, Alter der Kinder in Betracht gezogen werden. Es entspricht kaum dem Ernst der Gesetzgebung, wenn für unmündige Kinder bloß ein geringer Pauschalbetrag, z. B. 30 Mark abgezogen wird, da 31%

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