Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

D. IV. Abschnitt. Verkehrssteuern. A. war viel zu verworren, als daß sich der Staat dieses für die Staats- einkünfte so ertragreichen Versuches enthalten konnte. Auf dieser Grundlage hat sich die Zahl der stempelpflichtigen Akte sehr ver- mehrt, denn man untersuchte es nicht, ob die Stempelzahlung eigentlich eine Berechtigung habe oder nicht. Die äußerliche Ahnlichkeit, namentlich die Ausstellung eines Dokuments, die Leichtigkeit, mit der die ihrem Charakter nach ohnedies nicht immer erkannte Stempelpflichtigkeit ausgesprochen werden konnte, die Bequemlichkeit der Zahlung durch einfaches Aufkleben des Stempels, bieten genügende Erklärung für die außerordentliche Expansion dieser Besteuerungsform, die bald als eine spezielle Steuer, die Stempelsteuer !), betrachtet wurde. Es ist das Verdienst Steins, daß er in dem Labyrinth der Stempelsteuer eine Gruppe entdeckte, deren Charakter von dem der Gebühren wesentlich verschieden ist und welche auf dem Prinzipe beruht, daß der Staat auf diesem Wege die in Verkehr tretenden Steuerquellen erfaßt. Diese Gruppe von Steuern nannte Stein Verkehrssteuern. Wenn wir die Argumente überblicken, die zugunsten der Ver- kehrssteuern angeführt werden, so ergibt sich folgendes. Die ge- wöhnlich zum Ausgangspunkt gewählte Argumentation zeigt, daß in vielen Fällen wirklich irgendeine Verwandtschaft zwischen den Verkehrssteuern und jenen staatlichen Tätigkeiten besteht, auf welche sich das Recht der Gebühreneinhebung bezieht. Die Ver- wandtschaft besteht darin, daß der Verkehr und dessen Sicherheit auf staatlichen Gesetzen und Einrichtungen beruht, welche der Sicherheit der aus den Verkehrsgeschäften stammenden Rechte dienen. Bei der Schaffung, Durchführung dieser Verkehrsakte wirkt der Staat, wenn auch bloß latent, virtuell mit; ohne diese Institutionen würde der Verkehr verkümmern und verworren sein. Demnach wäre auch die Verkehrssteuer wie die Gebühr, Entgelt für jene staatlichen Tätigkeiten, welche der Sicherheit des Ver- kehrs dienen, wenn auch diese Dienste weder verwaltungsrechtlich, noch durch Rechtsschutz von den einzelnen unmittelbar in An- spruch genommen werden. Gegen diese Argumentation kann natür- lich angeführt werden: wenn der Staat schon bei der potentiellen Mitwirkung die Staatsbürger in Anspruch nimmt, wird bei der tat- sächlichen Inanspruchnahme das Recht der Gebühreneinhebung geschwächt. Mit dieser Auffassung verwandt ist jener Gedanken- gang, wonach sich der Staat auf Grund der wohltätigen Wirkungen seiner Institutionen als Gesellschafter und Teilhaber an dem im ”) Friedberg hat die Bezeichnung Stempelsteuer beibehalten (Hand- wörterbuch f. Staatswiss.). 261

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