Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

E. IV. Abschnitt. Die Steuereintreibung. 5 haftpflicht aufgehoben wurde. Zur Zeit des Absolutismus in den fünfziger Jahren des vorigen Jahrhunderts mußte in Ungarn ein Drittel der Steuerschuldigkeit mittels Exekution eingetrieben werden; hierzu waren im Jahre 1859 120473 Soldaten nötig; in Budapest fanden 50—60 000 Steuerexekutionen statt und die Zahl der Steuer- mahnungen zu den Einzahlungen war 1:2. Mit dem Fälligkeitstermine der Steuerschuld erwirbt der Staat Forderungs- wie Exekutionsrecht gegenüber dem Steuersubjekt, welchem er mit den zur Verfügung stehenden juristischen Zwangs- mitteln Geltung verschaffen kann. So wie die Steuer fällig wird, tritt die Exekutionsfähigkeit derselben ein. Dies hat namentlich bei den direkten Steuern große Bedeutung, da bei anderen HEin- künften — Gebühren, indirekten Steuern — das Moment der Steuerforderung mit gewissen Vorgängen eng zusammenhängt in der Weise, daß denselben der Eintritt der Zahlungspflicht entweder vorangeht oder mit demselben zusammenfällt, so daß die Steuer- leistung voran- oder parallel geht. Der Vorgang der Steuereintreibung zerfällt in folgende Phasen. Die erste Stufe der Steuereintreibung ist die Steuermahnun g; in der Regel ist diese noch mit keinem Nachteil verbunden ; in manchen Staaten war sie früher mit lästiger Einquartierung ver- schärft. Die zweite Stufe ist die Androhung der Exekution. Die dritte Stufe ist die Exekution, dieser folgt dann die Feil- bietung resp. Sequestration. Der Feilbietung unterliegen erst die Mobilien, dann die Immobilien. Vom Zeitpunkte der Fällig- keit an hat der Staat das Recht nach den Rückständen Verzugs- zinsen zu fordern, ja manche Fachmänner (Stein) fordern, daß die Verzugszinsen im Verhältnisse zur Dauer des Verzugs progressiv eingerichtet werden sollen. Während der Staat einerseits danach trachten muß, daß die Rückstände nicht unmäßig anwachsen, muß er andererseits dafür sorgen, daß die Rückstände gesichert werden; bei gewissen Steuer- arten müssen die Steuerforderungen grundbücherlich eingetragen werden, bei anderen müssen so rasch als möglich dieselben ein- getrieben werden. Die Steuereintreibung fordert eine gewisse Strenge, ja nach Roscher ist es gerade die richtige Strenge, die die gute Steuerverwaltung von der schlechten unterscheidet. Ein übermäßiges Anschwellen der Rückstände bedeutet soviel als die Abnahme der Eintreibbarbeit. Darum ist es notwendig, daß für die Steuerrückstände eine möglichst kurze Verjährungsfrist fest- gesetzt werde. Bei der Steuereintreibung sind namentlich folgende Gesichts- 399

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