Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

4UE 4. Buch. V. Teil. Die Steuern. Gegen die Verkürzung des Staates wurden schon früh Strafen, oft sehr strenge, angewendet. Bei den den Juden auf- erlegten Steuern bestimmte z. B. in Österreich das Gesetz, daß das verheimlichte Vermögen zu konfiszieren sei; wer mit einer Steuer ein halbes Jahr lang im Rückstand ist, muß das Land ver- lassen. Ein eigentümliches Vorgehen wird in einzelnen Gemeinden Sachsens befolgt, wo den renitenten Steuerzahlern der Besuch von Gast- und Wirtshäusern, ‚von Tauzlokalitäten untersagt ist, ihre Namen sind an den betreffenden Orten‘ einzuschreiben und die Wirte, die sie nicht hinausweisen, sind zu 100 Mark und 8 Tagen Gefängnis verurteilbar; die hiergegen sich vergehenden Steuer- schuldner werden zu vierzehntägiger Gefängnisstrafe verurteilt *). Namentlich in Frankreich und in den Vereinigten Staaten sind die Strafen sehr hoch. Nach Hock?) war die Strafe falscher An- gaben, die in der Absicht, die Steuer zu umgehen, gemacht werden, und jene des Ungehorsams gegen die Aufforderung zur Erteilung von Auskünften 1000 Dollars oder ein Jahr Gefängnis oder Beides. Die Bestrafung falscher Angaben ist verschieden. In frühe- ren Zeiten wurde oft die gänzliche Konfiskation des Vermögens verfügt, oder die Übernahme des Vermögens zu dem Werte der ange- geben wurde. Die mit Eid bekräftigte falsche Angabe wird oft als Meineid qualifiziert und demgemäß bestraft. In der Schweiz ist in manchen Fällen die Strafe bloß die nachträgliche Zahlung der entzogenen Steuer und ‚entsprechenden Zinsen; in den strengsten Kantonen steigt aber -die Strafe auf das zehnfache der entzogenen Steuer. Die neuen Einkommensteuern sind im allgemeinen zu strengeren Strafen übergegangen. Die Strafe wirkt in manchen Fällen auf zwei, in anderen auf zehn Jahre zurück. Dement- sprechend schwankt die Verjährungsfrist von zwei bis zehn Jahren. Freilich bleibt immer die Hauptsache die Festigung des Rechts- bewußtseins und die Kräftigung der Überzeugung von der Richtig- keit der Steuergesetzgebung, von der Gerechtigkeit in der Steuer- verteilung und in der Steuerveranlagung, überhaupt in allen Vorgängen der Steuerverwaltung. Mit Recht sagt Wagner, daß dies nament- lich dann notwendig ist, wenn die unteren Klassen durch Ver- zehrungssteuern schwer belastet sind. Nach der Natur dieser Steuern können sich diese Klassen schlechterdings. der Besteuerung durch Widerrechtlichkeiten nicht entziehen, was ja nur ein Vorteil ist. Um so bedenklicher ist es aber dann wieder, wenn die be- 1) Zentralblatt für Sozialpolitik 1896, Nr. 16. 2) a. a. ©. S. 202; 02

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