Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

55% 4. Buch. ‘V. Teil. Die Steuern. land es mit sich, daß die Gemeindebesteuerung eingeschränkt wird oder wenigstens deren Einschränkung gewünscht wird (Umsatzsteuer, Wertzuwachssteuer, Biersteuer, Weinsteuer usw.). Nichtsdestoweniger wäre es verfehlt, die Lokalverwaltung gänzlich auf die staatlichen Subventionen bzw. Beteiligungen anzuweisen. Es sprechen hiergegen der Gründe mehrere. Vor allem ist zu berücksichtigen, daß hier ein wichtiger finanzieller Gesichtspunkt in Betracht kommt, nämlich der, daß es gewisse Einnahmequellen gibt, welche die Selbstver- waltungskörper sehr gut benutzen können, der Staat dagegen weit weniger, sowie umgekehrt, daß der Staat gewisse Einnahmequellen zu benutzen imstande ist, die im Gemeindehaushalt nicht gut funk- tionieren würden. Dann kommt in Betracht, daß es gewisse Ein- nahmequellen gibt, die den Gemeinden nicht entzogen werden können. Auch darf nicht unberücksichtigt bleiben, daß die finanzielle Ab- hängigkeit die Selbstverwaltungskörper eines wichtigen Gebietes gänzlich berauben und zum Staat in ein Verhältnis der Unter- ordnung bringen würde, das dem Prinzip der Selbstverwaltung widerspricht. Auch Sparsamkeitsrücksichten sprechen für die Selb- ständigkeit des Haushaltes der Selbstverwaltungskörper, denn würden diese vom Staate alimentiert, so würden wichtige Garantien für die sparsame Verwaltung wegfallen. Die größere Festigkeit des Öört- lichen Verbandes, die leichtere Erfassung der Nützlichkeit gewisser Ausgaben wird zu einem höheren Maße der Opferwilligkeit führen. Aus alledem folgt, daß es unbedingt wünschenswert sei, daß die Selbstverwaltungskörper einen selbständigen Haushalt, namentlich selbständige Einnahmequellen besitzen. 2. Wahl der Einnahmequellen. Bei Bestimmung und Auswahl der Einnahmequellen der Selbstverwaltungskörper, nament- lich der wichtigsten derselben, nämlich der Gemeinden, ist vor allem deren eigentümliche Natur in Betracht zu ziehen. Von diesen Eigentümlichkeiten sind namentlich die folgenden vor Augen zu halten. Vor allem, daß die Gemeinde einen großen Teil ihrer Einkünfte auf privatwirtschaftlichem Wege verschaffen kann, was beim Staate heute nur eine untergeordnete Rolle spielen kann. So ist es durchaus nicht ausgeschlossen, daß die Vermögensverhält- nisse einer Gemeinde so günstig sind, daß dieselbe in keiner Weise ihre Mitglieder in Anspruch zu nehmen braucht. Es gibt Ge- meinden, die aus dem landwirtschaftlichen Besitz genügend Ein- kommen schöpfen, um ihren Haushalt zu versehen, andere wieder aus dem Bergwerksbesitz, aus Häusern usw. Es ist aber kein größeres Staatswesen heute denkbar, das aus dem Staatsvermögen seine Bedürfnisse zu decken vermöchte. An zweiter Stelle stehen BE

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