Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

G. I. Abschnitt. Allgemeine Bemerkungen. 541 Es darf wohl der Satz aufgestellt werden, daß vollständige Unabhängigkeit des Haushaltes der Selbstverwaltungskörper kaum durchführbar ist. Namentlich aus folgenden Ursachen: Gewisse Aufgaben können die Selbstverwaltungskörper unserer Tage allein nicht lösen, sie sind gezwungen die Staatshilfe in Anspruch zu nehmen. Aber nicht bloß die Ungenügendheit der Kräfte nötigt hierzu, sondern auch der Umstand, daß die Selbstverwaltungskörper oft solche Aufgaben übernehmen, welche eigentlich staatliche Aufgaben wären. Auch ist der Umstand in Betracht zu ziehen, daß aus steuertechnischen Gründen die Selbstverwaltungskörper oft nicht die Eignung besitzen, gewisse Einnahmequellen zu verwerten, wes- halb es nötig ist, daß dieselben dem Staate überlassen werden, der einen Teil der Einnahmen den Selbstverwaltungskörpern zuweisen wird. Insofern ist die Unabhängigkeit des Haushaltes des Self- governments zu beschränken. Hierzu kommt noch die Erwägung, daß danach gestrebt werden muß, es möge der Haushalt der Lokal- verwaltung in den Staatshaushalt entsprechend eingefügt werden, damit er in letzterem weder Schaden, noch Hindernisse und Rei- bungen verursache. Hierzu ist überhaupt nötig, daß der Staat das Recht der Oberaufsicht ausübe. Dieses Aufsichtsrecht kommt namentlich bei Einführung neuer Steuern, bei Veräußerung von Vermögensteilen und bei Aufnahme von Anlehen zur Geltung. Natürlich darf andererseits die Abhängigkeit des Haushaltes der Selbstverwaltungskörper nicht so weit gehen, daß sie das Wesen der Selbstverwaltung bedrohe und den Selbstverwaltungskörper ein- fach zu einem staatlichen Organ umbilde. 4. Subvention und Dotation. Die Unterstützung der Selbstverwaltungskörper von seiten des Staates kann zwei Formen annehmen, die der Dotation oder die des Beitrages bzw. der Sub- vention. Klarer ausgesprochen, die Beihilfe des Staates geschieht entweder in der Weise, daß der Staat der Selbstverwaltung Ein- nahmequellen überläßt, oder in der Weise, daß der Staat einen Teil der Ausgaben übernimmt !). Die Dotation geschieht gewöhn- lich in der Form, daß der Staat von einzelnen Einnahmen einen bestimmten Teil, oder gewisse Einnahmequellen, die bisher der Staat fruktifizierte, in Gänze der Selbstverwaltung überläßt. Dieses Vor- gehen hat in neuerer Zeit in mehreren Ländern Anwendung ge- ') „Dotation ist die dauernde Ausstattung (des kleineren Verbandes durch den größeren) mit gewissen Vermögensrechten oder gewissen Steuererträgen; Subvention ist der jährliche Zuschuß von festem oder wandelbarem Betrage zur Ergänzung der Ausgaben (überhaupt oder der für gewisse Zwecke bestimmten) des kleineren Verbandes“ (Cohn, System der Finanzwissenschaft, S. 650). a4

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