Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

G. II. Abschnitt. Die wichtigeren Steuersysteme der Selbstverwaltung. 547 Die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden sind auch heute die Verbrauchssteuern, die im Jahre 1923 531 Millionen Frances betrugen. 3. Preußen. In dem größeren Teile von Preußen haben die Gemeinden teils aus dem Gemeindevermögen, teils aus selbständigen Steuern, teils aus Zuschlägen zu den Staatssteuern Einkommen ge- schöpft. Das Gesetz vom 30. Mai 1853 gestattete die Einführung von Gemeindesteuern durch den Beschluß der Gemeindevertretungen, wenn das Gemeindevermögen zur Deckung der Ausgaben nicht ge- nügte. Die Steuern konnten sein: a) Zuschläge zu den Staatssteuern, nur die auf das Hauptgewerbe gelegte Steuer sollte nicht mit Zu- schlägen belastet werden, ferner sollte bei der Einkommensteuer das Einkommen aus dem in einer anderen Gemeinde liegenden Grundstücke nicht belastet werden; b) selbständige, direkte und indirekte Steuern. Die Einwilligung der Regierung sollte notwendig sein bei jenen auf direkte Steuern gelegten Zuschlägen, welche fünfzig Prozent der Staatssteuer überschreiten oder nicht in gleichen Steuersätzen um- gelegt werden, bei den Zuschlägen zur Einkommenssteuer und zu den indirekten Steuern. Indirekte Steuern können nicht ausge- worfen werden zu den mit dem 28. Mai 1818 eingeführten Steuern und Zöllen, zur Branntwein-, Wein-, Tabak-, Rübenzuckersteuer, zur Salzsteuer und zu den Stempelabgaben. Im Jahre 1867 wurde das Recht der Gemeinde zur Einführung von selbständigen in- direkten Steuern wieder bedeutend beschränkt. Von den selb- ständigen direkten Steuern gewann in den größeren Städten nament- lich die Einkommensteuer an Bedeutung. Unter den indirekten Steuern finden wir die Mahl- und Schlachtsteuer, die im Jahre 1820 eingeführt wurde, aber als Staatssteuer im Jahre 1873 verschwand. In einzelnen Gemeinden kommt auch die Hundesteuer vor. In den meisten deutschen Staaten waren ähnliche Systeme in Wirkung. Auf neue Grundlage legte das Gemeindesteuerwesen das Kommunal- steuergesetz vom Jahre 1893. Die Bedeutung dieses Gesetzes lag vorerst darin, daß auf dem ganzen Gebiete des Staates ein einheit- liches Steuersystem eingeführt wurde und daß dasselbe in engem Zusammenhange stand mit der Reform des Staatssteuersystems, demzufolge der Schwerpunkt der staatlichen Besteuerung auf die Einkommenssteuer und die Vermögenssteuer als Ergänzungssteuer gelegt wurde. Durch die Überlassung der Ertragssteuern gewann das Gemeindefinanzsystem reichliche Quellen zur Bestreitung seiner Aufgaben. Die Verwertung der Ertragssteuern kann vollständiger geschehen und wie oben bemerkt, stehen diese Steuern in engerer Beziehung zu den durch die Gemeinden den Bewohnern gewährten 3.4 As

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