Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

4. Buch. V. Teil. Die Steuern. Vorteilen. Dies war die Grundidee der Miquel’schen Refor und wenn auch diese Idee nicht in’ihre äußersten Konsequenzen verfolgt werden kann, wird ihre Berechtigung nicht vollständig ge- leugnet werden können. Das Gesetz gestattet in gewissen Fälle Zuschläge zur staatlichen Einkommensteuer, in gewissen Fällen auch selbständige Kommunaleinkommensteuern. Hinsichtlich der An- wendung von indirekten Steuern wurden die Gemeinden im Interess der Finanzen des Staates und des Reiches enge begrenzt. Das Ge- setz bringt den Gedanken zum Ausdruck, daß auf dem Gebiete des Kommunalsteuerwesens das‘ Prinzip von Leistung und Gegen- leistung‘ möglichst zur Anwendung komme und dementsprechen namentlich das Gebührenprinzip zur Geltung gelange. Hinsichtlich der nutzbringenden Unternehmungen der Gemeinden wird die For- derung aufgestellt, daß dieselben derart zu verwalten sind, daß die innahmen wenigstens die Auslagen, einschließlich der Zinsen und Tilgungsquote des investierten Anlagekapitals decken sollen. Die Grundprinzipien dieses Gesetzes haben auch andere deutsche Staaten, dem preußischen Beispiele folgend, in speziellen Kommunalsteuer- gesetzen angenommen. Das sächsische Kommunalbesteuerungsgesetz enthält die Bestimmung, daß die Grundsteuer wenigstens 7'/, Prozent der Steuerbedürfnisse decken soll, wenn eine Einkommensteuer _be- steht, im entgegengesetzten Falle 30 Prozent. 4. Italien. In Italien bilden die Verzehrungssteuern die Haupteinnahmequelle der Gemeinden. Die Gemeinden sind befugt auf die staatlichen Verzehrungssteuern Zuschläge, auf andere Gegen- stände selbständige Steuern auszuwerfen. Ferner legt die Gemeinde Zuschläge (sovrimposte) auf Grund- und Haussteuer. Dabei gibt es noch andere Gemeindesteuern, Platzgelder, Hundesteuer, außer- dem verschiedene Subventionen vom Staate (namentlich für Unter- richtszwecke); die Gemeinden haben überdies Einkommen aus Ver- mögensgegenständen und aus Gebühren. Auch in Italien läßt der Staat durch seine Organe den Gemeindehaushalt kontrollieren und setzt die obligatorischen Ausgaben fest, ja die fascistische Regierung hat die Gemeindeverwaltung, die in großer Unordnung war, ein- ach verstaatlicht. Die HEintreibung der Gemeindesteuern geschieht durch Kommunalorgane. Bei der Verzehrungssteuer findet auch die Verpachtung Anwendung, sowie die Einrichtung, daß die Ge- meinde die gesamten Verzehrungssteuern einhebt und den Staa mit einem Pauschale befriedigt. Der Umstand, daß fast die ganze Schwere des Kommunalsteuersystems auf die Verzehrungssteuern ällt, hat sich häufig in revolutionären Ausbrüchen gerächt. Der ampf des Volkes gegen die Zollhäuser zeigt am besten die Fehler AQ

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