Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Viertes Buch. Die Staatseinnahmen

Collection:: Economics Books

G. HI Abschnitt. Die Besteuerung des Betterments (Verbesserungssteuer). 551 stammt. Der Zweck der Verbesserungssteuer ist, wie ein den Gegen- stand behandelnder Schriftsteller sagt, daß der nicht verdiente Zu- wachs zu einem verdienten werde. Die Bettermentsteuer wird in der Regel als Steuer der Selbst- verwaltung *) angewendet und während man sie in Amerika als ganz natürlich hält, hat sie in England großen Widerstand hervorgerufen, obwohl ihre erste Anwendung, wie Seligman nachweist, in Eng- land erfolgte. Trotzdem findet sie auch in England immer allge- meinere Anwendung und ist bereits zu einem wichtigen Element des kommunalen Haushaltes geworden. Die Natur dieser Steuer nähert sich der Gebühr, da hier der einzelne die Last im Verhältnis der Vorteile trägt, die insbesondere ihm aus gewissen Tätigkeiten der Behörde erwachsen. Manche Schriftsteller zählen sie zu den Beiträgen (Regulierungs-, Kanali- sierungs-, Pflasterungsbeiträgen). Die Berechtigung dieser Steuer wird immer mehr anerkannt, namentlich, wenn der Wertzuwachs nicht nur präsumiert wird, sondern auch in dem Marktpreis des be- treffenden Objektes zum Ausdruck kommt. Die Anwendung des Bettermentprinzipes fordert eine gewisse Vorsicht, doch hat Selig- man recht, wenn er sagt, daß ohne dessen Anwendung die gerechte Verteilung der Lasten der Selbstverwaltung unmöglich wäre. Was die Höhe der Steuer betrifft, so ist zu bemerken, daß dieselbe nur selten den ganzen Wertzuwachs zur Grundlage nimmt, sondern bloß einen Teil, in England in der Regel die Hälfte. Hier taucht aber die Frage auf, ob die Steuer nicht notwendigerweise in einem gewissen Verhältnisse zu den Kosten stehen müsse, damit sie mit ihrem Grundprinzip in Übereinstimmung bleibe. Wichtige Beispiele der Anwendung der Verbesserungssteuer finden wir, wie bemerkt, in Amerika, in England die Tower-Bridge Act vom Jahre 1895, die Manchester Corporation Act vom Jahre 1894, in Deutschland das Gesetz vom 14. Februar 1911 usw. Es sei noch bemerkt, daß es ein notwendiges Korollarium des Betterment zu sein scheint, daß sofern Verfügungen der Behörde den Wert eines Objektes vernichten oder vermindern („worsement“), der Betreffende eine Entschädigung erhalte, eventuell in der Weise, daß demselben Besitzer der bei einem Objekt erlittene Verlust in die Wertsteigerung des anderen Objektes eingerechnet werde. Eine strenge Durchführung dieses Prinzipes ist natürlich eine Unmög- lichkeit. Die Verbesserungssteuer kann auch als Staatssteuer Anwendung ') Hohlgarten, Kommunale Besteuerung des unverdienten Wertzuwachses in England (Stuttgart 1899).

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