Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes und das Budget

Collection:: Economics Books

I. Abschnitt. Das Budget. 4} vorbereitender Akt, ein Wahlmodus*!). Das dritte System ist das System des Finanzausschusses, wo ein ständiger Ausschuß das Budget und alle finanziellen Vorlagen verhandelt. Dieses System stellt. wenn die Mitglieder auf Grund ihrer Sachkenntnis gewählt werden, tüchtige Kräfte zur Verfügung, deren Sachkenntnis durch längere Praxis natürlich noch erhöht wird. Als Nachteil macht sich hier nur der Umstand geltend, daß eventuell dieser Ausschuß bei der Wichtigkeit der Finanzen ein übergroßes Gewicht gewinnt und sich zu einer kleinen Parlamentsfiliale auswächst, daß die Minister namentlich die Freundschaft der Mitglieder dieses Aus- schusses zu gewinnen suchen, ein Umstand, woraus Mißstände ent- stehen können. Der Finanzausschuß ist in der Lage, die Regierung zu wichtigen Erklärungen zu nötigen, was das Ansehen und politische Gewicht der Mitglieder dieses Ausschusses zum Nachteil anderer zu steigern vermag. So hat bekanntlich in Deutschland während der Kriegszeit die Regierung wichtige Erklärungen in der Budget- kommission abgegeben. In Amerika, wo dieses System gleichfalls besteht, hat man in verschiedener Weise versucht, das Übergewicht dieses Ausschusses zu mindern. Man hat namentlich die Zahl der in finanzielle Fragen eingreifenden Ausschüsse vermehrt. Adams betrachtet dieses System als dem amerikanischen Geist entsprechend. 4. Bewilligung und Verweigerung des Budgets. Die Bewilligung des Budgets bildet eine der wichtigsten Prärogative der gesetzgebenden Körper. Die Führung des Staatshaushaltes mit den möglichst geringsten Opfern und mit der allerzweckmäßigsten Verwendung ist ein so wichtiges Staatsinteresse, daß das Budget- recht zu jeder Zeit ein machtvoll!les Mittel bilden wird zur Kon- trolle der Regierung durch die Volksvertretung. In der Tat nimmt in allen gesetzgebenden Körpern die Budgetdebatte einen ansehn- lichen Teil der Arbeitszeit in Anspruch, oft den dritten Teil und auch mehr, weshalb sich auch die Notwendigkeit einer Ein- schränkung geltend gemacht hat. Stein hat die hohe Wichtigkeit und das Wesen des Budget- gesetzes und der Verfassungsmäßigkeit desselben tief historisch und politisch richtig erfaßt, indem er sagt: Da dieses Staatswirt- schaftsgesetz auf der einen Seite mit seinen Anforderungen auf das. tiefste in die Wirtschafts- und Kapitalbildung der einzelnen Per- sönlichkeit eingreift, auf der anderen aber mit seinen Bestimmungen zur Bedingung und Maß jeder Tätigkeit des Staates nach innen ') Im Oktober 1921 bei Beratung des Budgets für 1922 verwarf der Aus- schuß das Budget, weil die Regierung nicht genügend den Anforderungen der Sparsamkeit entsprach. el

Access restriction

Copyright

fullscreen: Finanzwissenschaft

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation